Ist jedes Unterlassen tatbestandsmäßig? Aus welchen Ansätzen kann sich eine Pflicht zum Handeln ergeben? Woraus folgen VSP´en? Hier eine kurze Übersicht.
Verstößt das Verhalten eines Preisvergleichsportals gegen § 5a Abs. 2 UWG welches nur solche Anbieter bei seinem Vergleich berücksichtigt die mit dem Vergleichsportal eine Provisionsvereinbarung (10-15%) für den Fall des Vertragsschlusses vereinbart haben, wenn es auf seiner Internetseite auf diese Konditionen nicht deutlich hinweist?
Fragen zur Form sind gerne Gegenstand von Klausuren. Hier gilt es genau zu arbeiten und insb. zu zitieren. Vorliegend finden sie eine kleine Auswahl der häufigsten Ungenauigkeiten.
Im Zusammenhang mit der Prüfung eines Anerkenntnisses gilt es insbesondere die drei Formen eines solchen zu kennen und zu prüfen, nämlich das "abstrakte" Schuldanerkenntnis, das deklaratorische Schuldanerkenntnis und das "konkrete" Schuldanerkenntnis.
Häufig kommt es in Klausuren vor, dass eine Partei Gestaltungsrechte erklären könnte, es jedoch noch nicht getan hat. Wie geht man damit in einer Klausur um?
Der Mieter ist bei verspäteter Rückgabe der Mietsache verpflichtet eine Entschädigung an den Vermieter zu zahlen. Die Höhe der Entschädigung richtet sich nach der ortsüblichen Miete. Die Entschädigung ist neben der vereinbarten Miete zu zahlen. Wie ist die ortsübliche Miete zu bestimmen? Kann § 546a auch dann Anwendung finden, wenn der Vermieter nach Rückgabe der Wohnung diese selbst nutzen oder aus anderen Gründen nicht vermieten will?
Die Ersatzfähigkeit von Schockschäden sollten sie beherrschen. Hier handelt es sich um einen Fall der bloß psychisch vermittelten Kausalität und zumeist nur mittelbaren Verursachung. Aus diesem Grund ist i.R.d. Zurechnung genau zu prüfen.
Kann eine Ausschreibung zur Fahndung bei einem KfZ einen Rechtsmangel begründen?
Die Formen der Eigentumsverletzung und zugehörigen Abgrenzungsprobleme in Kurzform.
Reichweite des Beschaffenheitsbegriffs. BGH vom 15.6.2016, VIII ZR 134/15 „Herstellergarantiefall“.
Für die Semesterklausuren, die Zwischenprüfung und das Examen