Rechtsprechung - BGH & Co
Hier erfährst Du alles zu aktuellen Entscheidungen und zu „Klassiker“-Entscheidungen von BGH & Co, die Du für Dein Examen kennen solltest.-
ÖRRechtsprechungsrückblick Öffentliches Recht 2023 Teil 5
In unserem Rechtsprechungsrückblick präsentieren wir eine Entscheidung des BVerfG zu unwirksamen „Kinderehen“; des Landessozialgerichts zur Übernahme der Miete bei Sozialwohnungen in Berlin und die Entscheidung des VG Berlin zum Büro von Ex-Kanzler Schröder.
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ZRRechtsprechungsänderung zu sog. Schockschäden!
Der BGH hat seine Rechtsprechung bezüglich der Anforderungen an eine Gesundheitsverletzung im Rahmen der sogenannten „Schockschäden“ geändert. Diese äußerst examensrelevante Konstellation muss dir zwingend geläufig sein.
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SRRechtsprechungsrückblick Strafrecht 2023 Teil 3
Damit Sie in Ihren Prüfungen bestmöglich vorbereitet sind, scannen wir regelmäßig die Entscheidungen von BGH & Co. Heute befassen wir uns 2 lehrreichen Entscheidungen des BGH zum Thema Notwehr gem. § 32 StGB.
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ZRRechtsprechungsrückblick Zivilrecht 2023 Teil 3
Im heutigen Beitrag blicken wir zurück auf ausgesuchte Urteile, die kürzlich in Fachzeitschriften veröffentlicht wurden.
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SRZur Abgrenzung des § 239a StGB von den §§ 253, 255 StGB
Die Abgrenzung des erpresserischen Menschenraubs gem. § 239a StGB von der räuberischen Erpressung gem. §§ 253, 255 StGB bereitet sowohl in der Praxis als auch in der Klausur Schwierigkeiten. Welche das sind, wollen wir uns anhand einer aktuellen BGH-Entscheidung einmal näher ansehen.
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ÖRRechtsprechungsrückblick Öffentliches Recht 2023 Teil 4
In unserem Rechtsprechungsüberblick präsentieren wir zum einen eine Entscheidung des BVerfG zur finanziellen Unterstützung von parteinahen Stiftungen. Zum anderen eine Entscheidung eines OVG zur Frage des Zugangs einer öffentlichen Einrichtung sowie eine Entscheidung des VG Berlin zur Exmatrikulation einer Studentin.
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ZRFiktive Abrechnung nicht vorgenommener Schönheitsreparaturen
Der BGH musste sich im vorliegenden Fall mit der Frage beschäftigen, ob im Fall nicht vorgenommener geschuldeter Schönheitsreparaturen eine fiktive Abrechnung im Rahmen des Schadensersatzes statt der Leistung in Betracht kommt. Diese Frage war insbesondere mit Blick auf die Entsprechung zum Werkvertrag aus BGH NJW 2018, 1463 ff. relevant. Im Hinblick auf das Kaufrecht wurde die Erstreckung der Entsprechung bereits mit BGH NJW 2022, 686 ff. abgelehnt.
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SRRechtsprechungsrückblick Strafrecht 2023 Teil 2
Damit Sie in Ihren Prüfungen bestmöglich vorbereitet sind, scannen wir regelmäßig die Entscheidungen von BGH & Co. Dieser Beitrag befasst sich im Strafrecht mit 3 interessanten Entscheidungen zum Thema „Abgrenzung dolus eventualis – bewusste Fahrlässigkeit“.
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SRDarf man einen Staatsanwalt beleidigen?
Gem. § 185 StGB macht sich strafbar, wer einen anderen Menschen beleidigt. Auf der anderen Seite schützt Art. 5 I GG die Meinungsfreiheit, die jedoch wiederum „ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze“ findet. Mit dem Spannungsfeld zwischen zulässiger Meinungsäußerung und unzulässiger Beleidigung muss sich immer wieder das BVerfG befassen.
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ÖRRechtsprechungsrückblick Öffentliches Recht 2023 Teil 3
In unserem Rechtsprechungsüberblick präsentieren wir zwei Beschlüsse des BVerfG – einen zum Ausschluss eines NPD-Mitglieds aus einem Sportverein und einen weiteren zur immer wieder spannenden Frage der Widereinsetzung in den vorigen Stand wenn man die Frist bis zum Ende ablaufen lässt. Das BVerwG erklärte die Anordnung der Treuhandverwaltung der deutschen Rosneft-Tochter für rechtmäßig und bestimmte eine Pflicht zur Angabe von Gewicht und Stückzahl bei vorverpackten Süßwaren.
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