Kurspaket Öffentliches Recht BY

Inhaltsverzeichnis: Kurspaket Öffentliches Recht BY

• Baurecht Bayern

  Auszug aus dem Skript

  1. 1. Teil Grundlagen und Grundbegriffe
  1. A. Einleitung
  2. B. Verfassungsrechtliche Vorgaben für das öffentliche Baurecht
  2. 2. Teil Kommunale Bauleitplanung
  1. A. Grundbestimmungen für die Bauleitplanung
  2. B. Zweistufigkeit der Bauleitplanung
  3. C. Der Flächennutzungsplan
  4. D. Der Bebauungsplan
  5. E. Verfahrensrechtliche Anforderungen an die Bauleitplanung
  6. F. Materiell-rechtliche Vorgaben an die Bauleitplanung
  7. G. Außer-Kraft-Treten von Bauleitplänen
  8. H. Grundsatz der Planerhaltung bei Bauleitplänen
  9. I. Sicherung der Bauleitplanung
  10. J. Rechtsschutz gegen Bauleitpläne
  3. 3. Teil Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Vorhaben
  1. A. Anwendbarkeit der Vorschriften über die Zulässigkeit von Vorhaben
  2. B. Planungsrechtliche Bereiche der §§ 30 ff. BauGB
  3. C. Zulässigkeit von Vorhaben im Geltungsbereich eines Bebauungsplans am Beispiel des qualifizierten Bebauungsplanes, § 30 Abs. 1 BauGB
  4. D. Zulässigkeit von Vorhaben während der Aufstellung eines Bebauungsplans, § 33 BauGB
  5. E. Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Vorhaben im Innenbereich, § 34 BauGB
  6. F. Zulässigkeit von Vorhaben im Außenbereich
  7. G. Das Erfordernis der gesicherten Erschließung
  8. H. Das gemeindliche Einvernehmen, § 36 BauGB
  4. 4. Teil Die Zulässigkeit von baulichen Einzelvorhaben
  1. A. Die Baugenehmigung
  2. B. Anspruch auf Erteilung einer Baugenehmigung
  3. C. Genehmigungsfähigkeit des Vorhabens
  4. D. Der Vorbescheid
  5. 5. Teil Rechtsschutz im Zusammenhang mit baulichen Einzelvorhaben
  1. A. Verpflichtungsklage auf Erteilung einer Baugenehmigung
  2. B. Anfechtungsklage eines Dritten gegen die Baugenehmigung
  3. C. Antrag des Dritten auf einstweiligen Rechtsschutz gegen die Baugenehmigung
  6. 6. Teil Bauaufsichtliche Maßnahmen
  1. A. Überblick über die Rechtsgrundlagen
  2. B. Baueinstellung, Nutzungsuntersagung und Baubeseitigung
  3. C. Rechtsschutz im Zusammenhang mit bauaufsichtlichen Maßnahmen

• Die EU und das Recht

  Auszug aus dem Skript

  1. 1. Teil Die europäische Integration
  1. A. Ablauf der Gründung der Europäischen Gemeinschaft
  2. B. Die Weiterentwicklung der Europäischen Gemeinschaft
  3. C. Die Erweiterungen der Europäischen Gemeinschaft
  2. 2. Teil Die Rechtsnatur der Europäischen Union
  1. A. Die Rechtsnatur der Europäischen Gemeinschaft und der Europäischen Union bis zum Inkrafttreten des Lissabon-Vertrages
  2. B. Die Rechtsnatur der Europäischen Union nach dem Inkrafttreten des Lissabon-Vertrages
  3. 3. Teil Der Anwendungs- oder Geltungsvorrang des Unionsrechts
  1. A. Die unmittelbare Anwendbarkeit des Unionsrechts
  2. B. Der Anwendungsvorrang
  3. C. Der Geltungsvorrang
  4. 4. Teil Quellen des Unionsrechts
  1. A. Das Primärrecht
  2. B. Die völkerrechtlichen Verträge
  3. C. Das Sekundärrecht
  4. D. Sekundärrechtliche Normen im Bereich der GASP, im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts und des Datenschutzrechts

• Institutionen, Rechtssetzung und Rechtsschutz

  Auszug aus dem Skript

  1. 5. Teil Das institutionelle System der Union
  1. A. Die Unionsorgane
  2. B. Die Hilfsorgane der Union
  2. 6. Teil Das Rechtsetzungsverfahren
  1. A. Die Grundlagen für die Rechtsetzungskompetenz der Union
  2. B. Die verschiedenen Rechtsetzungsverfahren
  3. 7. Teil Das Rechtsschutzsystem
  1. A. Allgemeines zu dem Verfahren vor dem EuGH
  2. B. Die verschiedenen Verfahrensarten
  3. C. Der zulässige Vorläufige Rechtsschutz auf nationaler Ebene
  4. D. Die Problemlösung durch SOLVIT

• Die Grundfreiheiten

  Auszug aus dem Skript

  1. 8. Teil Die vier Grundfreiheiten
  1. A. Die Einführung in die Grundfreiheiten
  2. B. Die vier Grundfreiheiten

• Grundlagen

  Auszug aus dem Skript

  1. 1. Teil Einführung
  2. 2. Teil Grundlagen
  1. A. Allgemeine Grundrechtslehren
  2. B. Grundrechte als Freiheitsrechte in der Fallbearbeitung

• Freiheitsrechte

  Auszug aus dem Skript

  1. 3. Teil Freiheitsrechte
  1. A. Menschenwürde (Art. 1 Abs. 1 GG)
  2. B. Allgemeine Handlungsfreiheit (Art. 2 Abs. 1 GG)
  3. C. Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit (Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG)
  4. D. Freiheit der Person (Art. 2 Abs. 2 S. 2 GG)
  5. E. Grundrechte aus Art. 4 GG
  6. F. Kommunikationsgrundrechte (Art. 5 Abs. 1 GG)
  7. G. Kunst- und Wissenschaftsfreiheit (Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG)
  8. H. Schutz von Ehe und Familie sowie Elternrecht (Art. 6 GG)
  9. I. Schulwesen (Art. 7 GG)
  10. J. Versammlungsfreiheit (Art. 8 GG)
  11. K. Vereinigungsfreiheit (Art. 9 GG)
  12. L. Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Art. 10 GG)
  13. M. Freizügigkeit (Art. 11 GG)
  14. N. Berufsfreiheit, Arbeitszwang, Zwangsarbeit (Art. 12 GG)
  15. O. Unverletzlichkeit der Wohnung (Art. 13 GG)
  16. P. Garantie von Eigentum und Erbrecht (Art. 14 GG), Sozialisierung (Art. 15 GG)
  17. Q. Rechtsweggarantie (Art. 19 Abs. 4 S. 1 GG)

• Gleichheitsrechte und Verfassungsbeschwerde

  Auszug aus dem Skript

  1. 4. Teil Gleichheitsrechte
  1. A. Überblick
  2. B. Gleichheitsrechte in der Fallbearbeitung
  3. C. Übungsfälle
  2. 5. Teil Verfassungsbeschwerde nach Art. 93 Abs. 1 Nr. 4a GG i.V.m. §§ 13 Nr. 8a, 90, 92 ff. BVerfGG
  1. A. Überblick
  2. B. Zulässigkeit der Verfassungsbeschwerde
  3. C. Begründetheit der Verfassungsbeschwerde
  4. D. Übungsfälle

• Kommunalrecht Bayern

  Auszug aus dem Skript

  1. 1. Teil Grundlagen des Kommunalrechts
  1. A. Begriff des Kommunalrechts
  2. B. Aufbau der Verwaltung
  2. 2. Teil Verfassungsrechtliche Positionen der kommunalen Gebietskörperschaften
  1. A. Die Grundrechtsfähigkeit der Gebietskörperschaften
  2. B. Selbstverwaltungsrecht
  3. 3. Teil Aufgaben kommunaler Gebietskörperschaften
  1. A. Gesetzliche Differenzierung zwischen eigenem und übertragenem Wirkungskreis
  2. B. Aufgabenbereiche der einzelnen Kommunen
  4. 4. Teil Organe der Gemeinde und deren Aufgaben
  1. A. Der erste Bürgermeister
  2. B. Der Gemeinderat
  3. C. Der Geschäftsgang der Gemeinde
  4. D. Die kommunalverfassungsrechtliche Streitigkeit
  5. 5. Teil Handlungsformen der Gemeinde
  1. A. Die Satzung als Rechtsetzungsakt im eigenen Wirkungskreis
  2. B. Die Verordnung als Rechtsetzungsakt im übertragenen Wirkungskreis
  3. C. Unterschiede zwischen Satzungen und Verordnungen
  4. D. Rechtmäßigkeitsanforderungen an Satzungen
  6. 6. Teil Die öffentlichen Einrichtungen
  1. A. Begriff der öffentlichen Einrichtung
  2. B. Der gemeindliche Anschluss- und Benutzungszwang
  3. C. Kommunale Unternehmen
  7. 7. Teil Die Staatsaufsicht über die Gemeinde
  1. A. Prinzip der staatlichen Aufsicht über kommunale Gebietskörperschaften
  2. B. Die Unterscheidung zwischen Rechts- und Fachaufsicht
  3. C. Rechtsaufsicht
  4. D. Fachaufsicht
  5. E. Exkurs: Rechtsschutz des Bürgers bei aufsichtlichem Handeln
  6. F. Übungsfälle
  8. 8. Teil Bürgerbegehren und Bürgerentscheid
  1. A. Elemente unmittelbarer Demokratie in Bayern
  2. B. Formelle Voraussetzungen für die Zulassung eines Bürgerentscheids
  3. C. Materielle Voraussetzungen für die Zulassung eines Bürgerbegehrens/Bürgerentscheides
  4. D. Umfang der gemeindlichen Prüfung nach Art. 18a Abs. 8 GO
  5. E. Rechtsfolgen eines zulässigen Bürgerbegehrens
  6. F. Der Rechtsschutz auf Zulassung eines abgelehnten Antrages auf Bürgerbegehren/Bürgerentscheid
  9. 9. Teil Kommunale Zusammenarbeit
  1. A. Gesetzliche Möglichkeiten kommunaler Zusammenarbeit nach dem KommZG und der VGemO
  2. B. Arbeitsgemeinschaften, Zweckvereinbarungen, Zweckverbände
  3. C. Die Verwaltungsgemeinschaft

• Polizei- und Sicherheitsrecht Bayern

  Auszug aus dem Skript

  1. 1. Teil Einführung in das allgemeine Polizei- und Sicherheitsrecht
  1. A. Begriff des Polizei- und Sicherheitsrechts/Gesetzessystematik
  2. B. Gefahrenabwehr als Ländersache
  3. C. Duales System der Gefahrenabwehr
  4. D. Organisation der Polizei- und Sicherheitsbehörden
  2. 2. Teil Polizeirecht
  1. A. Einführung in das Polizeirecht
  2. B. Die polizeiliche Primärmaßnahme
  3. C. Die einzelnen Standardmaßnahmen der Art. 12–65 PAG
  4. D. Die polizeiliche Sekundärmaßnahme (Vollstreckung durch die Polizei)
  5. E. Die polizeiliche Tertiärebene
  3. 3. Teil Allgemeines Sicherheitsrecht
  1. A. Einführung in das Sicherheitsrecht
  2. B. Unterscheidung zwischen Einzelfallmaßnahmen und Rechtsverordnungen
  3. C. Erlass von Einzelmaßnahmen
  4. D. Erlass von Rechtsverordnungen
  4. 4. Teil Versammlungsrecht als besonderes Sicherheitsrecht
  1. A. Einführung
  2. B. Rechtliche Grundlagen und Begrifflichkeiten
  3. C. Befugnisse nach dem Versammlungsrecht
  4. D. Rechtsschutz
  5. E. Kosten

• Staatshaftungsrecht

  Auszug aus dem Skript

  1. 1. Teil Einleitung und Überblick
  1. A. Prüfungsrelevanz
  2. B. Allgemeine Aufgabe des Staatshaftungsrechts
  3. C. Formen der Staatshaftung und ihre einzelnen Institute
  4. D. Verfassungsrechtliche Vorgaben
  2. 2. Teil Amtshaftung, § 839 BGB i.V.m. Art. 34 GG
  1. A. Einführung
  2. B. Die materiell-rechtlichen Voraussetzungen
  3. C. Inhalt und Umfang des Anspruchs
  4. D. Prozessuale Fragen
  5. E. Exkurs: Haftung öffentlich Bediensteter bei privatrechtlicher Betätigung
  6. F. Übersicht zur Haftung eines Amtswalters hinsichtlich seiner hoheitlichen bzw. privatrechtlichen Tätigkeit
  3. 3. Teil Haftung aus öffentlich-rechtlichen Schuldverhältnissen
  1. A. Grundlagen
  2. B. Die Fallgruppen im Einzelnen
  3. C. Prozessuale Fragen
  4. D. Exkurs: Gefährdungshaftung im Öffentlichen Recht
  4. 4. Teil Entschädigung wegen Beeinträchtigung des Eigentums
  1. A. Grundlagen der Entschädigungsansprüche
  2. B. Eigentumsbegriff
  3. C. Entschädigung wegen Enteignung, Art. 14 Abs. 3 GG
  4. D. Ausgleichspflichtige Inhalts- und Schrankenbestimmung
  5. E. Enteignungsgleicher Eingriff
  6. F. Enteignender Eingriff
  5. 5. Teil Entschädigung wegen Beeinträchtigung immaterieller Rechtsgüter  – Allgemeiner Aufopferungsanspruch
  1. A. Bedeutung des allgemeinen Aufopferungsanspruchs
  2. B. Herleitung
  3. C. Anspruchsvoraussetzungen
  4. D. Verjährung
  5. E. Inhalt des Anspruchs
  6. F. Prozessuale Fragen
  6. 6. Teil Öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch
  1. A. Grundlagen
  2. B. Anspruchsvoraussetzungen
  3. C. Verjährung
  4. D. Inhalt des Anspruchs
  5. E. Prozessuale Fragen
  7. 7. Teil Der Folgenbeseitigungsanspruch
  1. A. Grundlagen
  2. B. Anspruchsvoraussetzungen
  3. C. Verjährung
  4. D. Inhalt des Anspruchs
  5. E. Prozessuale Fragen
  8. 8. Teil Entschädigung nach dem Polizei- und Ordnungsrecht
  1. A. Grundlagen
  2. B. Anspruchsvoraussetzungen
  3. C. Verjährung
  4. D. Inhalt des Anspruchs
  5. E. Prozessuale Fragen
  6. F. Regressanspruch des Hoheitsträgers gegen den Verantwortlichen
  9. 9. Teil Staatshaftung auf europarechtlicher Grundlage
  1. A. Grundlagen
  2. B. Anspruchsvoraussetzungen einer Haftung der Mitgliedstaaten
  3. C. Verjährung
  4. D. Inhalt des Anspruchs
  5. E. Prozessuale Fragen

• Staatsstrukturprinzipien und Staatszielbestimmungen

  Auszug aus dem Skript

  1. 1. Teil Einführung
  1. A. Einordnung des Staatsorganisationsrechts
  2. B. Begriff des Staates
  3. C. Historischer Kontext und „Lehren von Weimar“
  4. D. Bedeutung und Wertgebundenheit des Grundgesetzes
  2. 2. Teil Staatsstrukturprinzipien und Staatszielbestimmungen
  1. A. Überblick über die Staatsstrukturprinzipien des Art. 20 GG
  2. B. Das Demokratieprinzip
  3. C. Das Rechtsstaatsprinzip
  4. D. Das republikanische Prinzip
  5. E. Das Bundesstaatsprinzip
  6. F. Das Sozialstaatsprinzip
  7. G. Staatszielbestimmungen

• Staatsorganisation

  Auszug aus dem Skript

  1. 3. Teil Die obersten Staatsorgane der Bundesrepublik Deutschland
  1. A. Der Bundestag
  2. B. Der Bundesrat
  3. C. Der Bundespräsident
  4. D. Die Bundesregierung
  5. E. Das Bundesverfassungsgericht

• Das Gesetz

  Auszug aus dem Skript

  1. 4. Teil Die Staatsfunktionen
  1. A. Gesetzgebung
  2. B. Verwaltung
  3. C. Rechtsprechung

• 1. Teil Allgemeine Steuerlehre und allgemeines Steuerschuldrecht

  1. A. Einteilung der Steuerarten
  2. B. Systematik der Steuerrechtsordnung
  1. I. Das materielle Steuerrecht
  2. II. Das formelle Steuerrecht
  3. C. Grundprinzipien der Besteuerung
  1. I. Die Gesetzmäßigkeit der Besteuerung
  2. II. Die Tatbestandsmäßigkeit der Besteuerung
  3. III. Die Gleichmäßigkeit der Besteuerung
  4. D. Die wirtschaftliche Betrachtungsweise im Steuerrecht
  1. I. Auslegung der Steuergesetze
  2. II. Die Zurechnung von Sachen (wirtschaftliches Eigentum)
  3. III. Unerheblichkeit von Gesetzes- oder Sittenwidrigkeit
  4. IV. Unerheblichkeit der Unwirksamkeit von Rechtgeschäften
  5. V. Unbeachtlichkeit von Scheingeschäften
  6. VI. Verbot des Gestaltungsmissbrauchs
  5. E. Das Steuerschuldverhältnis
  1. I. Der Steuerpflichtige
  2. II. Ansprüche aus dem Steuerschuldverhältnis
  3. III. Wechsel des Steuerschuldners
  4. IV. Erlöschen des Steuerschuldverhältnisses

• 2. Teil Einkommensteuerrecht

  1. A. Allgemeiner Teil
  1. I. Subjektive Steuerpflicht
  2. II. Veranlagungszeitraum
  3. III. Veranlagungsart
  4. IV. Tarif
  5. V. Steuerliche Berücksichtigung von Kindern
  2. B. Objektive Steuerpflicht
  1. I. Einkunftsart („Ob“ der Besteuerung)
  2. II. Einkünfteermittlungsart („Wie“ der Besteuerung)
  3. III. Einkunftshöhe
  3. C. Sonderausgaben
  4. D. Außergewöhnliche Belastungen
  5. E. Berechnung der Steuer

• 3. Teil Körperschaftsteuerrecht

  1. A. Allgemeines
  1. I. Subjektive Steuerpflicht
  2. II. Veranlagungszeitraum
  2. B. Objektive Steuerpflicht
  1. I. Einkommensart
  2. II. Einkommensermittlungsart
  3. III. Einkommenshöhe

• 4. Teil Gewerbesteuerrecht

  1. A. Gewerbesteuerpflicht
  2. B. Ermittlung der Gewerbesteuer
  1. I. Hinzurechnungen, § 8 GewStG
  2. II. Kürzungen, § 9 GewStG
  3. III. Festsetzung der Gewerbesteuer

• 5. Teil Erbschaftsteuerecht

  1. A. Objektive Steuerpflicht
  1. I. Der Erwerb von Todes wegen
  2. II. Schenkungen unter Lebenden
  3. III. Zweckzuwendungen
  4. IV. Ersatzerbschaftsteuertatbestand des § 1 Abs. 1 Nr. 4 ErbStG
  2. B. Subjektive Steuerpflicht
  3. C. Steuerentstehung
  4. D. Steuerschuldner, Steuerklasse, persönliche Freibeträge
  1. I. Steuerschuldner
  2. II. Steuerklasse
  3. III. persönliche Freibeträge
  5. E. Bemessungsgrundlage: Steuerpflichtiger Erwerb
  1. I. Steuerpflichtiger Vorgang nach § 3 ErbStG
  6. F. Berechnung der Steuer

• 6. Teil Umsatzsteuerrecht

  1. A. Die Steuerbarkeit
  1. I. Der Leistungsumsatz nach § 1 Abs. 1 Nr. 1 UStG
  2. II. Die Einfuhr nach § 1 Abs. 1 Nr. 4 UStG
  3. III. Der innergemeinschaftliche Erwerb nach § 1 Abs. 1 Nr. 5 UStG
  2. B. Steuerbefreiungen
  3. C. Die Bemessungsgrundlage
  4. D. Der Steuersatz
  5. E. Entstehungszeitpunkt der Steuer
  6. F. Steuerschuldner
  7. G. Der Vorsteuerabzug

• 7. Teil Internationales Steuerrecht

  1. A. Problematik
  2. B. Maßnahmen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung
  1. I. Unilaterale Maßnahmen
  2. II. Bilaterale Maßnahmen
  3. C. Arten grenzüberschreitender Tätigkeit
  1. I. Direktgeschäft
  2. II. Betriebsstätte oder ständiger Vertreter im Inland
  3. III. Kapitalgesellschaft
  4. IV. Personengesellschaft
  4. D. Maßnahmen gegen Einkünfteverlagerungen
  1. I. Verrechnungspreise
  2. II. Basisgesellschaften
  3. III. Gesellschafterfremdfinanzierung
  4. IV. Wegzug und Unternehmensverlagerung
  5. V. Grenzüberschreitende Verlustverrechnung

• 8. Teil Steuerverfahrensrecht

  1. A. Steuerverwaltungsrecht
  1. I. Der Steuerverwaltungsakt
  2. II. Die Ermittlung der Besteuerungsgrundlagen
  3. III. Die Festsetzung der Steuer
  4. IV. Das Einspruchsverfahren
  5. V. Erhebung und Vollstreckung
  2. B. Steuerprozessrecht
  1. I. Verfahrensgrundsätze
  2. II. Die finanzgerichtliche Klage
  3. III. Die Revision
  4. IV. sonstige Rechtsbehelfe der FGO

• 9. Teil Finanzverfassungsrecht

  1. A. Die Steuergesetzgebungshoheit
  2. B. Die Steuerertragshoheit
  3. C. Die Steuerverwaltungshoheit
  4. Produktbeschreibung EXO neu

• Die Verwaltung

  Auszug aus dem Skript

  1. 1. Teil Definition von „Verwaltung“
  2. 2. Teil Gesetzmäßigkeit der Verwaltung
  1. A. Grundsatz vom Vorbehalt des Gesetzes
  2. B. Grundsatz vom Vorrang des Gesetzes
  3. 3. Teil Handlungsformen der Verwaltung
  1. A. Abgrenzung „öffentliches Recht“ und „Privatrecht“
  2. B. Handlungsformen der Verwaltung auf dem Gebiet des öffentlichen Rechts

• Rechtmäßigkeit und Wirksamkeit eines VA

  Auszug aus dem Skript

  1. 4. Teil Rechtmäßigkeit des Verwaltungsakts
  1. A. Ermächtigungsgrundlage
  2. B. Formelle Rechtmäßigkeit
  3. C. Materielle Rechtmäßigkeit
  2. 5. Teil Wirksamkeit des Verwaltungsakts
  1. A. Bekanntgabe
  2. B. Keine Nichtigkeit; weitere Fehlerfolgen
  3. C. Rechtsfolgen wirksamer Verwaltungsakte

• Aufhebung und Vollstreckung eines VA

  Auszug aus dem Skript

  1. 6. Teil Aufhebung des Verwaltungsakts
  1. A. Verfahrensrecht
  2. B. Materiell-rechtliche Voraussetzungen der Aufhebung
  2. 7. Teil Verwaltungsvollstreckung
  1. A. Ermächtigungsgrundlage
  2. B. Formelle Rechtmäßigkeit
  3. C. Materielle Rechtmäßigkeit

• Einleitung

  1. 1. Teil Einleitung
  1. A. Rechtsbehelfe
  2. B. Rechtsschutzgarantie
  3. C. Gerichtsaufbau
  4. D. Verfahrensgrundsätze
  5. E. Entscheidung des Gerichts

• Verwaltungsgerichtliche Klage

  Auszug aus dem Skript

  1. 2. Teil Verwaltungsgerichtliche Klage
  1. A. Ggf.: Auslegung bzw. Umdeutung des Klagebegehrens
  2. B. Zulässigkeit
  3. C. Begründetheit

• Einstweiliger Rechtsschutz

  Auszug aus dem Skript

  1. 3. Teil Einstweiliger Rechtsschutz
  1. A. Vorläufiger Rechtsschutz nach §§ 80 ff. VwGO
  2. B. Vorläufiger Rechtsschutz nach § 123 VwGO