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ZRDas neue Mängelrecht und die "negative Beschaffenheitsvereinbarung"
Im vorliegenden Beitrag wollen wir uns die Auswirkungen der Neuregelungen im Kaufrecht auf die sogenannte negative Beschaffenheitsvereinbarung ansehen
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ZRDas neue Mängelrecht und der subjektive Mangelbegriff
Die Neuerungen im Kaufrecht, welche für ab dem 1.1.2022 geschlossene Kaufverträge zu berücksichtigen sind, führen zu einigen Änderungen im Bereich des Mängelrechts. § 434 BGB begleitet uns in seiner Fassung vor dem 1.1.2022 seit der Schuldrechtsreform im Jahr 2002. Nun gilt es eine „neue“ Struktur im Mängelrecht kennenzulernen. In der vorliegenden Reihe beschäftigen wir uns zunächst mit den Neuerungen zum Mängelrecht und werden sodann auch die weiteren Änderungen gemeinsam besprechen.
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SRIst eine Behandlung mit Hyaloronsäure eine gefährliche Körperverletzung gem. § 224 StGB?
Mittels Hyaloronsäure können Falten und Lippen unterspritzt werden. Bei fehlerhafter Behandlung kann es zu teils sichtbaren Knötchen und Knubbeln und in seltenen Ausnahmefällen zu einem tödlichen Schlaganfall führen. Können aufgrund dessen die Voraussetzungen des § 224 StGB verwirklicht sein?
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ZRGreift die Rügeobliegenheit auch, wenn der Verkäufer kein Kaufmann ist?
Anbei eine interessante Frage zur Rügeobliegenheit.
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ZRWelcher Beschaffenheitsbegriff gilt nach der Schuldrechtsmodernisierung
In Betracht kommen grds. der enge und der weite Beschaffenheitsbegriff. In diesem Beitrag wollen wir uns der Frage widmen welcher der beiden Begriffe in der Klausur zu Grunde zu legen ist.
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ZRWann kann eine Beschaffenheitsvereinbarung nach § 434 Abs. 1 Satz 1 BGB angenommen werden?
In diesem Beitrag wollen wir uns u.a. ansehen wann von einer Beschaffenheitsvereinbarung nach § 434 Abs. 1 Satz 1 BGB ausgegangen werden kann.
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ZRIm Zweifel keine Beschaffenheitsvereinbarung nach § 434 I 1!?
Kann in einem Zweifelsfall von einer Beschaffenheitsvereinbarung nach § 434 Abs. 1 Satz 1 ausgegangen werden? Zu dieser Frage bezieht der BGH unter anderem im „Ebersamenfall“ Stellung.
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SRDas gefährliche Werkzeug in den §§ 224, 244 I Nr. 1a, 250 I Nr. 1a und 250 II Nr. 1
Das gefährliche Werkzeug taucht in den Normen das StGB immer wieder auf, ob als Mittel der Tatausführung wie bei den §§ 224 I Nr. 2 oder 250 II Nr. 1 oder aber als Gegenstand, den der Täter während der Tatbegehung nur „bei sich führt“. Die Definition des Begriffs jedoch jeweils unterschiedlich und streitig.
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ZRBeschaffenheitsbegriff
Reichweite des Beschaffenheitsbegriffs. BGH vom 15.6.2016, VIII ZR 134/15 „Herstellergarantiefall“.
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