Schuldrecht Besonderer Teil 2 - (2) Erheblichkeit, § 536 Abs. 1 S. 3

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Kursangebot | Grundkurs Schuldrecht BT II | (2) Erheblichkeit, § 536 Abs. 1 S. 3

Schuldrecht Besonderer Teil 2

(2) Erheblichkeit, § 536 Abs. 1 S. 3

Inhaltsverzeichnis

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Im Falle eines Sach- oder Rechtsmangels setzt die Minderung voraus, dass der Mangel die Tauglichkeit der Mietsache für den vertraglichen Gebrauch erheblich mindert. Denn nach § 536 Abs. 1 S. 3 (ggf. i.V.m. Abs. 3) bleibt eine unerhebliche Beeinträchtigung der Tauglichkeit außer Betracht.

Definition

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Definition: unerheblich

Als unerheblich ist ein Mangel dann anzusehen, wenn er leicht erkennbar ist und schnell mit geringen Kosten beseitigt werden kann, so dass die Geltendmachung einer Minderung gegen Treu und Glauben verstieße.

BGH Urteil vom 30.6.2004 (Az.: XII ZR 251/02) unter Ziff. II 2 = NJW-RR 2004, 1450 f.

Beispiel

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Kurzfristiger Ausfall der Heizung oder der sonstigen Energieversorgung in gemieteten Räumen, Abweichen der tatsächlichen von der vereinbarten Wohnfläche um weniger als 10 %.

Siehe dazu oben unter Rn. 137 f. (Übungsfall Nr. 2).

Hinweis

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Beachten Sie, dass es auf die Erheblichkeit im Falle des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft nicht ankommt, da § 536 Abs. 2 nur auf Satz 1 und 2 des § 536 Abs. 1 verweist, nicht aber auf dessen Satz 3!

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