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Schuldrecht Besonderer Teil 2 - (1) Umfang

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Kursangebot | Grundkurs Schuldrecht BT II | (1) Umfang

Schuldrecht Besonderer Teil 2

(1) Umfang

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Wird die Pflicht gem. § 535 Abs. 1 S. 2 pauschal ausgeschlossen und werden dem Nutzer dafür Gewährleistungsansprüche gegen Dritte abgetreten, haben die Parteien einen Leasingvertrag geschlossen (siehe oben unter Rn. 14).

61

Im Rahmen eines Mietvertrages werden die Pflichten des Vermieters typischerweise wegen solcher Mängel ausgeschlossen, die sich aus seinem vertragsgemäßen Gebrauch ergeben.

Solche Reparaturen, die durch eine vertragsgemäße Abnutzung erforderlich werden und die dazu dienen, das äußere Erscheinungsbild der Innenräume ansprechend zu erhalten, nennt man „Schönheitsreparaturen“.

Palandt-Weidenkaff § 535 Rn. 41.

Beispiel

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Streichen der inneren Wände, Decken, Heizkörper, Türen im Innenbereich etc.

Daneben können sich aus dem vertragsgemäßen Gebrauch aber auch sonstige Reparaturen ergeben, die wir im Folgenden als „Instandhaltungsreparaturen“ bezeichnen.

Beispiel

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Verschleißerscheinungen oder Defekte an Badezimmereinrichtungen, Durchlauferhitzern.

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