8 Suchergebnisse



  • SR
    Der veröffentlichte Durchsuchungsbeschluss und § 353d Nr. 3 StGB

    Bitte Beschreibung eingeben

    Darf man Durchsuchungsbeschlüsse veröffentlichen, um in der heißen Phase des Wahlkampfes Tatsachen richtig zu stellen, die zuvor durch eine missverständliche Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft „verdreht“ wurden und einen der Kanzlerkandidaten belasten? Mit dieser Frage muss sich nun die StA Berlin befassen.

    Weiterlesen

  • ÖR
    Streit um höheren Rundfunkbeitrag

    Bitte Beschreibung eingeben

    Die Ratifizierung des Medienstaatsvertrags ist gescheitert – an einer geplanten Gebührenerhöhung. Beinah zerbrochen ist daran auch die „Kenia-Koalition“ in Sachsen-Anhalt, der Innenminister musste gehen. Eilanträge der "öffentlich-rechtlichen" wies das BverfG zurück.

    Weiterlesen

  • ÖR
    Tumulte im Bundestag

    Bitte Beschreibung eingeben

    Am Rande einer Bundestagsdebatte wurden Abgeordnete augenscheinlich von Besuchern bedrängt, gefilmt und beleidigt. Im Raum stehen u.a. strafrechtliche Vorwürfe gegen MdB. Deren Fraktion sieht sich nicht in der Verantwortung.

    Weiterlesen

  • ZR
    Ist der Vertrag über ein Benutzerkonto bei einem sozialen Netzwerk vererblich?

    Bitte Beschreibung eingeben

    Mit dieser Frage hat sich der BGH in seinem Urteil vom 12.7.2018 (III ZR 183/17) beschäftigt.

    Weiterlesen

  • SR
    Kraftfahrzeugrennen, Wohnungseinbruchsdiebstahl und Medienöffentlichkeit

    Im Juni 2017 hat der Bundestag verschiedene Gesetze verabschiedet, die in mündlichen Prüfungen und / oder Klausuren in Zukunft relevant werden. Es handelt sich um den Wohnungseinbruchsdiebstahl, um verbotene Kraftfahrzeugrennen und die Erweiterung der Medienöffentlichkeit. Wir geben Ihnen einen Überblick.

    Weiterlesen

  • SR
    Änderung des § 169 GVG

    Änderung des § 169 GVG

    Diese anstehende Änderung sollte Ihnen bekannt sein, wenn Sie kurz vor der mündlichen Prüfung stehen!

    Weiterlesen

  • ÖR
    Die Grundlagen der Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S.1 GG)

    Bitte Beschreibung eingeben

    „man darf ja nichts mehr sagen...“ Die Grundlagen der Meinungsfreiheit werden derzeit heftig diskutiert. Teils wird behauptet, es gäbe gar keine freie Rede mehr, in manchen Fällen gibt es sogar internationale Kritik an den geltenden Regelungen. Auf der anderen Seite verroht der sprachliche Umgang zusehends, vor allem in den sog. „sozialen Medien“. Gibt es die Meinungsfreiheit noch? Wo liegen ihre Grenzen?

    Weiterlesen

  • SR
    Wann sind Veröffentlichungen von Bildern eines Beschuldigten zulässig?

    Wann sind Veröffentlichungen von Bildern eines Beschuldigten zulässig?

    Ob im Falle des U-Bahn Tritts oder aber jetzt nach dem schrecklichen Anschlag auf dem Berliner Weihnachtsmarkt: die Polizei sucht den Beschuldigten, indem sie Fahndungsfotos in den Medien veröffentlicht.

    Weiterlesen

 
Die JURACADEMY ist Dein persönlicher Begleiter durch Dein Jurastudium 
– vom ersten Semester bis zum Staatsexamen.

Jetzt sofort weiterlernen


Mit dem passenden
Einzelkurs


Für die Semesterklausuren, die Zwischenprüfung und das Examen


Jetzt entdecken!

Mit dem passenden
Kurspaket


Für das erste und das zweite Staatsexamen


Jetzt entdecken!

Mit dem passenden
Klausurenkurs


Für die Klausuren im ersten Staatsexamen


Jetzt entdecken!

Mit dem passenden
Übungstrainer


Für die Wiederholung im Schnelldurchlauf


Jetzt entdecken!