Im vorliegenden Beitrag wollen wir uns mit Grundfragen zum Mitverschulden beschäftigen.
Wann stellt Verschleiß einen Mangel dar? Wie ist der normale und wie der übermäßige Verschleiß einzuordnen?
Seit geraumer Zeit sind E-Scooter im Straßenverkehr zugelassen. Für das Führen eines solchen E - Scooters ist kein Führerschein erforderlich, gefahren werden dürfen sie aber erst ab einem Alter von 14 Jahren. Auch sind sie versicherungspflichtig. Sofern man nun alkoholisiert mit 1.1 Promille ohne Ausfallerscheinungen einen solchen E-Scooter fährt, stellt sich die Frage, ob man sich gem. den §§ 315c, 316 StGB strafbar machen kann. Das hängt davon ab, ob ein E-Scooter ein Kraftfahrzeug oder ein sonstiges Fahrzeug ist.
Im letzten Teil unserer Reihe zu § 315d StGB beschäftigen wir uns mit den Tathandlungen des § 315d Abs. 1 StGB, nämlich dem Ausrichten, Durchführen und Teilnehmen.
Wie sind die verschiedenen Arten des Leasings zu unterscheiden und welche Normen sind anwendbar?
Die Geschäftsbesorgung. In der Klausur i.d.R. unproblematisch, dennoch sollten sie die Definition bringen und die Grundlagen kennen.
Kann eine Ausschreibung zur Fahndung bei einem KfZ einen Rechtsmangel begründen?
Für die Semesterklausuren, die Zwischenprüfung und das Examen