4 Suchergebnisse



  • ÖR
    Racial Profiling - Rassismus oder effektive Polizeiarbeit?

    Bitte Beschreibung eingeben

    Racial Profiling. Die Bundespolizei hatte eine Identitätsfeststellung durchgeführt und die Ausübung ihres Ermessens - neben anderen Aspekten - auch auf die Hautfarbe der angesprochenen Person gestützt. Schließlich gebe es eine Vielzahl von Straftaten, die durch junge Männer aus Nordafrika verübt wurden.

    Weiterlesen

  • ÖR
    Feststellungsinteresse bei sich kurzfristig erledigenden Verwaltungsakten –Identitätsfeststellung aufgrund offenkundigen Migrationshintergrunds (Racial Profiling)

    Das Sächsische OVG hatte sich mit den Voraussetzungen des Fortsetzungsfeststellungsinteresses zu befassen. Mit Beschluss vom 17. November 2015 (Az. 6 K 961/13) stellte das Gericht fest, dass ein derartiges Interesse auch bei sich typischerweise kurzfristig erledigenden Verwaltungsakten bestehen könne – vorausgesetzt sei daneben aber, dass ein besonders gewichtiger Grundrechtseingriff im Raume steht.

    Weiterlesen

  • ÖR
    Zur Reichweite des Informationsrechts von Bundestagsabgeordneten im Hinblick auf Unterstützungseinsätze der Bundespolizei

    Im Zuge des Erlasses von Informationsfreiheitsgesetzen (IFG) kommt es in letzter Zeit verstärkt zu gerichtlichen Auseinandersetzungen über den Umfang von Informationsrechten der Öffentlichkeit gegenüber der Exekutive. Es geht aber auch um Parlamentsabgeordnete. Nicht nur die aktuelle rechtspolitische Diskussion um die parlamentarische Geheimdienstkontrolle wirft die Frage auf: Wie viel dürfen Abgeordnete bzw. Fraktionen wissen und wo verlaufen die Grenzen ihres Informationsrechts?

    Weiterlesen

  • ÖR
    Die Bundespolizei auf der Bahnhofstreppe

    In Examensklausuren kommen Bahnhöfe – nicht erst seit den Kofferbombern von Köln oder den Protesten rund um Stuttgart21 – immer wieder als Einsatzort der Polizei vor. Dort können Fragen zu polizeirechtlichen Standardmaßnahmen und auch zum Versammlungsrecht auftauchen. Wenn die Bundespolizei, die an Bahnhöfen ohnehin stationiert ist, eingreift, verbinden sich damit interessante Rechtsfragen. Hierfür sind Kenntnisse zur Grundstruktur und zum Anwendungsbereich des BPolG notwendig, um nicht nur Bahnhof zu verstehen.

    Weiterlesen

 
Die JURACADEMY ist Dein persönlicher Begleiter durch Dein Jurastudium 
– vom ersten Semester bis zum Staatsexamen.

Jetzt sofort weiterlernen


Mit dem passenden
Grundkurs


Für die Semesterklausuren, die Zwischenprüfung und das Examen


Jetzt entdecken!

Mit dem passenden
Examenskurs


Für das erste und das zweite Staatsexamen


Jetzt entdecken!

Mit dem passenden
Klausurenkurs


Für die Klausuren im ersten Staatsexamen


Jetzt entdecken!

Mit dem passenden
Klick-Dich-Fit-Kurs


Für die Wiederholung im Schnelldurchlauf


Jetzt entdecken!