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Schuldrecht Besonderer Teil 2 - V. Sekundäransprüche bei Pflichtverletzungen

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Kursangebot | Grundkurs Schuldrecht BT II | V. Sekundäransprüche bei Pflichtverletzungen

Schuldrecht Besonderer Teil 2

V. Sekundäransprüche bei Pflichtverletzungen

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Video: V. Sekundäransprüche bei Pflichtverletzungen

Grundsätzlich richten sich die Rechte der Vertragspartner bei Pflichtverletzung nach den allgemeinen Regeln (§§ 280 ff.).

Palandt-Grüneberg § 281 Rn. 44; siehe ausführlich zu den einzelnen Sekundärrechten im Skript „Schuldrecht AT II“. Für den Fall der Schlechtleistung besteht kein besonderes Gewährleistungsrecht, insbesondere ist auch kein Minderungsrecht vorgesehen.Palandt-Weidenkaff § 611 Rn. 16; Looschelders Schuldrecht BT Rn. 582, jeweils m.w.N. Sie merken sich noch folgende Besonderheiten:

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Bei zeitgebundenen Dienstverhältnissen mit Fixschuldcharakter tritt Unmöglichkeit der Dienstleistung mit Zeitablauf ein. Die Konsequenzen für den Vergütungsanspruch ergeben sich nicht nur aus § 326, sondern ergänzend aus den Spezialregeln in §§ 615 f. (siehe oben unter Rn. 562 ff.).

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Die Rücktrittsrechte der §§ 323 ff. werden durch das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund in § 626 verdrängt (siehe oben Rn. 602).

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Die Rücksichtspflichten des Dienstberechtigten ergeben sich normativ nicht nur aus § 241 Abs. 2, sondern auch aus den speziellen Regelungen in §§ 617 f.

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