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Schuldrecht Besonderer Teil 2 - e) Aufhebungsvertrag

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Kursangebot | Grundkurs Schuldrecht BT II | e) Aufhebungsvertrag

Schuldrecht Besonderer Teil 2

e) Aufhebungsvertrag

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Aus dem Grundsatz der Privatautonomie folgt, dass die Parteien einen Vertrag jederzeit wieder aufheben können. Die Rechte und Pflichten der Parteien erlöschen nach Maßgabe der Aufhebungsvereinbarung, die ihrerseits als Vertrag nach den allgemeinen Regeln wirksam sein muss.

Hinweis

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Im Arbeitsrecht ist der Aufhebungsvertrag nach § 623 der Schriftform unterworfen.

Siehe zur einvernehmlichen Aufhebung eines Arbeitsvertrages im Skript S_JURIQ-Arbeitsrecht/Teil_2/Kap_C/Abschn_V/Nr_2/Bst_f/Rz_276„Arbeitsrecht“ Rn. 276. Ein ohne Beachtung der sich aus § 126 ergebenden Anforderungen geschlossener Aufhebungsvertrag ist nach § 125 S. 1 unwirksam und beendet das Dienstverhältnis nicht.

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