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Schuldrecht Besonderer Teil 2 - III. Der Primäranspruch des Dienstverpflichteten

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Kursangebot | Grundkurs Schuldrecht BT II | III. Der Primäranspruch des Dienstverpflichteten

Schuldrecht Besonderer Teil 2

III. Der Primäranspruch des Dienstverpflichteten

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Prüfungsschema

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Wie prüft man: Vergütungsanspruch des Dienstverpflichteten gem. §§ 611 Abs. 1 Hs. 2, S_178/Buch_2/Abschn_8/Titel_8/Untertitel_1/§_612S_178/Buch_2/Abschn_8/Titel_8/§_612S_178/Buch_2/Abschn_7/Titel_6/§_612612

I.

Anspruchsentstehung

 

 

1.

Wirksamer Dienstvertrag (siehe PS unter Rn. 514)

 

 

2.

Sonstige Voraussetzungen/rechtshindernde Einwendungen

 

 

 

a)

Eintritt einer vereinbarten Bedingung

 

 

 

b)

Anfängliche Befreiung wegen anfänglicher Unmöglichkeit (§ 326)

 

 

 

 

 

Verträge über irrationale Leistungen

Rn. 559

II.

Rechtsvernichtende Einwendungen, insbesondere

 

 

1.

Erfüllung und Erfüllungssurrogate (z. B. §§ 362, 364, 397)

 

 

2.

Sonderfall des § 300 Abs. 2

 

 

3.

Nachträgliche Befreiung wegen nachträglicher Unmöglichkeit (§ 326)

 

 

 

 

Sondertatbestände der §§ 615 f.

Rn. 564 ff

 

4.

Fälle der §§ 281 Abs. 4, 355

 

 

5.

Beendigung des Dienstverhältnisses (siehe Rn. 578 ff.)

 

III.

Durchsetzbarkeit

 

 

1.

Fälligkeit

 

 

2.

Einreden

 

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