Tierhaltung

4 Suchergebnisse

• ZR

  Zu viel Hahn?

  • 20.11.2023
  • Zivilrecht
  

  Im vorliegenden Beitrag wollen wir uns mit der Reichweite und dem Umfang von Duldungspflichten aus § 906 Abs. 1 beschäftigen.

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• ÖR

  Bitte lächeln - Pressearbeit der Polizei mit Fotos von Versammlungsteilnehmern?

  • 20.04.2019
  • Öffentliches Recht
  

  Auf einer Versammlung fotografiert ein Polizist Versammlungsteilnehmer. Nicht weil eine Gefahr von ihnen ausgeht, sondern allein für Zwecke der Öffentlichkeitsarbeit in Social Media. "Moderne Polizeiarbeit ohne Grundrechtseingriff" sagt die Behörde. "Unzulässige Beschränkung der Versammlungsfreiheit" sagt der Versammlungsleiter. Was sagt das Gericht?

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• ÖR

  Wie viele Enten und Hühner passen ins allgemeine Wohngebiet?

  • 30.06.2016
  • Öffentliches Recht
  

  Der VGH München war mit der Frage befasst, in welchem Umfang Haltung und Zucht von Geflügel in einem (faktischen) allgemeinen Wohngebiet zulässig ist. Mit Beschluss vom 28.04.2016 (Az. 9 CS 15.2118) stellte das Gericht fest, dass die Geflügelhaltung im Wohngebiet sich auf einige wenige Stück zu beschränken habe, um den Bedürfnissen der Wohnbevölkerung gerecht zu werden.

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• ZR

  Kein Hund, keine Katze, keine Klausel?

  • 31.07.2013
  • Zivilrecht

  AGB-Kontrolle und Mietrecht in Kombination entfalten eine ungeheure Dynamik. Warum? Ein Blick in § 307 BGB könnte und sollte hier einiges erhellen – diese Norm setzt voraus, dass wesentliche Grundgedanken der privatautonom geregelten Materie verstanden und angewandt werden. Der im Folgenden besprochene Fall des BGH ging durch die Medien und könnte insofern auch für die mündliche Prüfung inspirierend auf Prüfer wirken. BGH, Urt. v. 20. 3. 2013 – VIII ZR 168/12, nachzulesen in der NJW 2013, 1526 oder auf www.bundesgerichtshof.de.

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