Erziehungsrecht der Eltern

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• ÖR

  Rechtsprechungsrückblick Öffentliches Recht 2024 Teil 5

  • 10.09.2024
  • Öffentliches Recht
  

  In unserem Rechtsprechungsrückblick beschäftigen wir uns mit dem Öffnungsverbot für größere Läden währende Corona, konträren Entscheidungen zum Impfnachweis von Schülern aus Bayern und NRW und der waffenrechtlichen Unzuverlässigkeit von Mitgliedern der AfD. Die Urteile können Sie auf der Seite der jeweiligen Gerichte nachlesen.

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• ÖR

  (Kein) Kopftuch im Kindergarten?

  • 10.12.2016
  • Öffentliches Recht
  

  Im Rahmen einer Verfassungsbeschwerde musste sich das Bundesverfassungsgericht mit der Frage auseinandersetzen, ob der muslimischen Erzieherin in einem kommunalen Kindergarten untersagt werden kann, während ihrer Arbeit ein Kopftuch zu tragen. Im Ergebnis sah das BVerfG (Beschluss v. 18.10.2016, 1 BvR 354/11) die Verfassungsbeschwerde als begründet an und hob das angegriffenen Urteile des BAG auf.

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• ÖR

  Dürfen die Bundesländer Schulverweigerer bestrafen?

  • 29.01.2015
  • Öffentliches Recht

  Es handelt sich bei der Grundtthematik um einen verfassungsrechtlichen Klassiker, der in Examensklausuren immer wieder auftaucht: Dürfen Eltern ihre Kinder zu Hause unterrichten und ihnen den Schulbesuch verweigern? Überwiegt das elterliche Erziehungsrecht oder der staatliche Bildungsauftrag? In Examensklausuren können hier schulrechtliche und verfassungsrechtliche Fragen verknüpft werden.

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