7 Suchergebnisse



  • ZR
    Welcher Beschaffenheitsbegriff gilt nach der Schuldrechtsmodernisierung

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    In Betracht kommen grds. der enge und der weite Beschaffenheitsbegriff. In diesem Beitrag wollen wir uns der Frage widmen welcher der beiden Begriffe in der Klausur zu Grunde zu legen ist.

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  • SR
    Die nächtliche Hausdurchsuchung, § 104 StPO

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    Aus Art. 13 I GG ergibt sich, dass die Wohnung „unverletzlich“ ist. Die eigenen „vier Wände“ sind also grundsätzlich ein vor staatlichem Zugriff geschützter Raum. Die Absätze 2ff des Art. 13 GG regeln dann allerdings Ausnahmen. So ist u.a. eine Durchsuchung einer Wohnung gem. Abs. 2 möglich, sofern sie ein Richter angeordnet hat oder aber ausnahmsweise bei Gefahr im Verzug. Was macht nun aber die Staatsanwaltschaft, wenn nachts kein Richter zu erreichen ist?

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  • ZR
    Überblick über wichtige Urteile aus dem Jahr 2018 Teil 1

    Änderung des § 169 GVG

    Diese Urteile sind im Rahmen mündlicher Prüfungen schon gelaufen und finden sicher bald Einzug in das schriftliche Examen. Hier ein kurzer und knapper Überblick.

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  • ZR
    Überblick über den postmortalen Persönlichkeitsschutz

    Überblick über den postmortalen Persönlichkeitsschutz

    Heute geht es darum, ob und inwieweit die Ansprüche aus Verletzung des APR eines Verstorbenen auf die Erben übergehen.

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  • ZR
    Wettbewerbswidriger Preisvergleich

    Wettbewerbswidriger Preisvergleich

    Verstößt das Verhalten eines Preisvergleichsportals gegen § 5a Abs. 2 UWG welches nur solche Anbieter bei seinem Vergleich berücksichtigt die mit dem Vergleichsportal eine Provisionsvereinbarung (10-15%) für den Fall des Vertragsschlusses vereinbart haben, wenn es auf seiner Internetseite auf diese Konditionen nicht deutlich hinweist?

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  • ZR
    Schmerzensgeldanspruch wegen Weiterernährung durch PEG-Magensonde?

    Der Richtervorbehalt, die Gefahr im Verzug und das Beweisverwertungsverbot

    Kann eine pflichtwidrige Weiterernährung eines Patienten durch Magensonde einen Anspruch auf Schmerzensgeld begründen? Mit dieser Frage musste sich der BGH in seinem Urteil vom 2.April 2019 – VI ZR 13/18 beschäftigen.

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  • ZR
    Dreifache Schadensberechnung

    Dreifache Schadensberechnung

    A wirbt ohne Einwilligung mit dem Bild des berühmten Sängers B für seine Produkte. Unterstellt dem B steht ein Schadensersatzanspruch wegen Verletzung des APR zu, wie ist der Schadensersatz zu berechnen?

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