Schuldrecht Besonderer Teil 3 - c) Besondere Kausalitätsbetrachtungen

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Kursangebot | Grundkurs Schuldrecht BT III | c) Besondere Kausalitätsbetrachtungen

Schuldrecht Besonderer Teil 3

c) Besondere Kausalitätsbetrachtungen

Inhaltsverzeichnis

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Sie erinnern sich? Oben Rn. 513 ff. hatten wir über die haftungsbegründende Kausalität eingehend gesprochen. Dort ging es um die Frage, ob die Handlung des Schädigers kausal zur Rechtsgutverletzung beim Geschädigten geführt hat.

Die Prüfungsreihenfolge war – in der gebotenen Kürze: Die Handlung des Schädigers muss zunächst kausal im Sinne der Äquivalenztheorie (Conditio-sine-qua-non-Formel) sein. Danach wurden mithilfe der Adäquanztheorie solche Kausalzusammenhänge herausgefiltert, die nur unter höchst ungewöhnlichen, selbst für den optimalen Beurteiler nicht vorhersehbaren Umständen geeignet sind, den missbilligten Erfolg herbeizuführen. Schließlich muss sich im Rahmen der haftungsbegründenden Kausalität gerade die Gefahr realisiert haben, vor der die vom Schädiger verletzte Verhaltenspflicht schützen sollte.

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Dieselben drei Prüfungsschritte unternehmen Sie, um den Zusammenhang zwischen Verletzungserfolg und eingetretenem Schaden bejahen zu können. Die Kausalität im Sinne der Conditio-Sine-qua-non-Formel ist in der oben geschilderten Ermittlung des hypothetischen Zustands bereits enthalten. Entscheidend ist nun, ob und wann die Merkmale der Adäquanz und des Schutzzweckzusammenhangs zusätzlich zu erörtern sind.

Hinweis

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Die haftungsausfüllende Kausalität ist – im Rahmen der Differenzhypothese – nur dann ausführlich zu problematisieren, wenn der Sachverhalt dazu Anlass gibt (dazu gleich mehr).

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In zwei Fallgruppen spielt die Frage der Einschränkung der Kausalität durch die Prüfung des Schutzbereiches der Norm eine besondere Rolle. Einmal sind es die „Folgefälle“ (Erstschaden führt zu einem sehr hohen Folgeschaden). Zweitens sind die Sachverhalte zu nennen, in denen eine spezifische Opferkonstitution einen besonders hohen Schaden herbeigeführt hat.

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Sie erinnern sich an das Beispiel oben Rn. 514? Der Beamte B wurde verletzt. Bei der Untersuchung stellt sich heraus, dass er an einer bisher nicht erkannten Hirnarteriosklerose leidet, die ihn dienstunfähig macht. B macht geltend, dass ohne die Verletzung die Krankheit nicht bemerkt worden wäre, er deshalb nicht frühpensioniert worden wäre und daher keine Einbußen bei der Pension hinzunehmen gehabt hätte.

In einer solchen Fallkonstellation ist die Kausalität im Sinne der ersten beiden Prüfungsschritte (Äquivalenz und Adäquanz) eindeutig. Fraglich ist allein, ob der Schutzzweck des § 823 Abs. 1 auch dahingeht, den B vor der Entdeckung einer Krankheit, die zu Pensionsverlusten führt, zu schützen. Dies ist zu verneinen, da § 823 Abs. 1 den B vor den erlittenen Verletzungen schützen will, nicht aber davor, dass Krankheiten nicht entdeckt werden. Der Zurechnungszusammenhang zwischen Verletzungserfolg und Schaden ist daher nicht im Schutzbereich der Norm. Die haftungsausfüllende Kausalität ist zu verneinen.

Siehe zu diesem Fall auch: Buck-Heeb Besonderes Schuldrecht 2 Rn. 223.

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Ähnlich ist es, wenn sich ein Unfallopfer im Krankenhaus mit einer Krankheit infiziert, die mit dem Unfall an sich nichts zu tun hat. Auch hier gilt: § 823 Abs. 1 will nicht einen Anspruch schaffen, weil sich ein allgemeines Lebensrisiko verwirklicht hat. Mit einer Krankheit kann man sich schließlich immer irgendwo infizieren. Etwas anderes gilt nur dann, wenn die Erstverletzung das Opfer so geschwächt hat, dass er für die zugezogene Krankheit besonders empfänglich war.

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Allerdings schließt eine besondere Opferkonstitution eine Zurechnung eines deswegen besonders hohen Schadens nicht aus. Der Schädiger kann sich – plastisch formuliert – nicht darauf berufen, so gestellt zu werden, als wenn er einen Gesunden verletzt hätte.

Beispiel

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Schädiger S verletzt den B. B ist Bluter und deswegen erhöhen sich die notwendigen Heilungskosten massiv. Die Schadensfolgen sind von S auch unter dem Gesichtspunkt des Schutzbereichs der Norm haftungsausfüllend zuzurechnen.

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Anders ist es, wenn es sich um ganz ungewöhnliche, keinesfalls zu erwartende Kausalverläufe handelt.

Beispiel

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A verletzt den B leicht und beleidigt ihn. B erleidet daraufhin einen Schlaganfall.

Klar ist: A haftet dem Grunde nach. Es liegt jedoch ein Fall vor, in dem die haftungsausfüllende Kausalität deswegen verneint werden muss, weil niemand wegen einer für sich alltäglichen Auseinandersetzung damit rechnen kann, dass derartig schwere Folgen auftreten.

Vgl. Palandt-Grüneberg vor § 249 Rn. 68.

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