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Schuldrecht Besonderer Teil 2 - ff) Sonderfall: Unberechtigte Geschäftsführung

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Kursangebot | Grundkurs Schuldrecht BT II | ff) Sonderfall: Unberechtigte Geschäftsführung

Schuldrecht Besonderer Teil 2

ff) Sonderfall: Unberechtigte Geschäftsführung

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Liegen die Voraussetzungen der berechtigten GoA nach §§ 683 S. 1, 683 S. 2 i.V.m. § 679 bzw. § 684 S. 2 nicht vor, kann der Mieter vom Vermieter aus §§ 684 S. 1, 818

Nach h.M. handelt es sich bei § 684 S. 1 um eine Rechtsfolgenverweisung, Palandt-Sprau § 684 Rn. 1. die Herausgabe einer etwaigen Bereicherung verlangen, wenn dem Vermieter nach Rückgabe noch Wertvorteile zugeflossen sind.BGH NJW-RR 2006, 294; MüKo-Bieber § 539 Rn. 11.

Beispiel

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M hatte eigenmächtig die Teppichfußböden in der von V gemieteten Wohnung gegen Parkett austauschen lassen, obwohl V im Vertrag derartige Maßnahmen von seiner Zustimmung abhängig gemacht hatte. Nach Rückgabe der Wohnung ist der Mietwert der Wohnung durch den Einbau der hochwertigen Parkettfußböden immer noch so gesteigert, dass V von neuen Mietern eine höhere Miete verlangen kann.

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