Art. 103 Abs. 1 GG

2 Suchergebnisse

• SR

  Rechtsprechungsrückblick Strafrecht 2023 Teil 5

  • 17.07.2023
  • Strafrecht
  

  Damit Sie in Ihren Prüfungen bestmöglich vorbereitet sind, scannen wir regelmäßig die Entscheidungen von BGH & Co. Heute machen wir einen Ausflug in der Strafprozessrecht und befassen wir uns mit Entscheidungen des BGH zu Verfahrenshindernissen und Verfahrensprinzipien.

  Weiterlesen

• ÖR

  Rechtsprechungsrückblick Öffentliches Recht 2023 Teil 3

  • 20.03.2023
  • Öffentliches Recht
  

  In unserem Rechtsprechungsüberblick präsentieren wir zwei Beschlüsse des BVerfG – einen zum Ausschluss eines NPD-Mitglieds aus einem Sportverein und einen weiteren zur immer wieder spannenden Frage der Widereinsetzung in den vorigen Stand wenn man die Frist bis zum Ende ablaufen lässt. Das BVerwG erklärte die Anordnung der Treuhandverwaltung der deutschen Rosneft-Tochter für rechtmäßig und bestimmte eine Pflicht zur Angabe von Gewicht und Stückzahl bei vorverpackten Süßwaren.

  Weiterlesen