2 Suchergebnisse
-
SRDer rechtliche Hinweis gem. § 265 StPO
Gegenstand des Urteils in einem Strafverfahren ist gem.§ 264 Abs. 1 StPO die in der Anklage bezeichnete (prozessuale) Tat. Nun können sich in einer Hauptverhandlung neue Erkenntnisse ergeben, die ggfs. einen rechtlichen Hinweis gem. § 265 StPO oder aber eine Nachtragsanklage gem. § 266 StPO erforderlich machen.
-
SRWas ist eine prozessuale Tat?
Die prozessuale Tat ist im Strafverfahren von großer Relevanz. So ist Gegenstand des Urteils gem. § 264 StPO nur die in der Anklage bezeichnete Tat. Art. 103 Abs. 3 GG macht deutlich, dass niemand wegen derselben Tat zwei Mal bestraft werden darf (ne bis in idem). Schauen wir uns deswegen nachfolgend einmal an, was unter einer prozessualen Tat zu verstehen ist.
Die
JURACADEMY
ist Dein
persönlicher Begleiter durch Dein Jurastudium
– vom ersten Semester bis zum Staatsexamen.
Jetzt sofort weiterlernen
Mit dem passenden Einzelkurs
Für die Semesterklausuren, die Zwischenprüfung und das Examen
Jetzt entdecken!
