Ehrschutz

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• SR

  Änderungen im Strafrecht durch das Gesetzespaket gegen Hass und Hetze

  • 13.04.2021
  • Strafrecht
  

  Mit dem Anfang April 2021 in Kraft getretenen Gesetz gegen Hass und Hetze wurden einige Normen im StGB geändert. Nach dem Willen des Gesetzgebers sollen mit den Gesetzesänderungen der Justiz die notwendigen Instrumente an die Hand gegeben werden, um gegen Hasskriminalität konsequenter vorgehen zu können (Pressemitteilung BMJV vom 18.Juni 2020) Die für die Prüfung wichtigsten Änderungen haben wir nachfolgend zusammengestellt.

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• SR

  Was ist eine "beleidigungsfreie Sphäre"?

  • 25.02.2019
  • Strafrecht
  

  Ehre ist ein höchstpersönliches Rechtsgut, welches untrennbar mit dem sozialen Achtungsanspruch und der Würde des Menschen verbunden ist. Die §§ 185 ff StGB schützen diese Ehre vor herabwürdigenden Werturteilen und/oder Tatsachenbehauptungen. Aber gilt dieser Schutz auch uneingeschränkt?

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