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Grundrechte - Kommunikationsgrundrechte (Art. 5 Abs. 1 GG) - Überblick

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Grundrechte

Kommunikationsgrundrechte (Art. 5 Abs. 1 GG) - Überblick

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I. Überblick

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Art. 5 Abs. 1 GG gewährleistet fünf eigenständige Grundrechte, die thematisch verwandt sind (Kommunikation) und deshalb auch Kommunikationsgrundrechte genannt werden: die Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 Var. 1 GG), die Informationsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 Var. 2 GG), die Pressefreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 2 Var. 1 GG), die Rundfunkfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 2 Var. 2 GG) und die Filmfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 2 Var. 3 GG). Das Grundrecht auf Meinungsfreiheit ist „eines der vornehmsten Menschenrechte überhaupt“.

Vgl. BVerfGE 7, 198 – Lüth. Zusammen mit den anderen Kommunikationsgrundrechten aus Art. 5 Abs. 1 GG ist es für die freiheitlich-demokratische Grundordnung von grundlegender Bedeutung, denn die Kommunikationsgrundrechte ermöglichen erst eine ständige geistige Auseinandersetzung und sind daher Grundlage jeder Freiheit.Vgl. BVerfGE 7, 198 – Lüth. Die Informationsfreiheit ergänzt dabei die anderen vier Kommunikationsgrundrechte aus der „Empfängerperspektive“.Vgl. BVerfGE 90, 27 – Parabolantenne I.

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Art. 5 Abs. 2 GG enthält drei Schranken für die Grundrechte aus Art. 5 Abs. 1 GG. Art. 5 Abs. 1 S. 3 GG wird dogmatisch als „Schranken-Schranke“ eingeordnet. Er legt fest, dass auch die Schranken des Art. 5 Abs. 2 GG keine (Vor-)Zensur erlauben.

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Mit allen fünf Kommunikationsgrundrechten werden wir uns im Folgenden näher befassen. Aufbautechnisch unterscheiden sich die fünf Grundrechte in ihren Gewährleistungsinhalten, weshalb diese getrennt behandelt werden. Die Prüfungsstufen „Eingriff“ und „verfassungsrechtliche Rechtfertigung des Eingriffs“ sind dagegen im Wesentlichen gleich ausgestaltet, so dass sie zusammenhängend dargestellt werden können. Daraus ergibt sich folgendes Prüfungsschema:

Prüfungsschema

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Wie prüft man: Kommunikationsgrundrechte (Art. 5 Abs. 1 GG)

I.

Eröffnung des Schutzbereichs

 

 

1.

Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 Var. 1 GG)

 

 

 

a)

Sachlicher Schutzbereich

 

 

 

 

aa)

Begriff der Meinung

 

 

 

 

 

 

Tatsachenäußerungen

Rn. 321

 

 

 

bb)

Gewährleistungsumfang

 

 

 

b)

Persönlicher Schutzbereich

 

 

2.

Informationsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 Var. 2 GG)

 

 

 

a)

Sachlicher Schutzbereich

 

 

 

 

aa)

Begriff der allgemein zugänglichen Quelle

 

 

 

 

bb)

Gewährleistungsumfang

 

 

 

b)

Persönlicher Schutzbereich

 

 

3.

Pressefreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 2 Var. 1 GG)

 

 

 

a)

Sachlicher Schutzbereich

 

 

 

 

aa)

Begriff der Presse

 

 

 

 

bb)

Gewährleistungsumfang

 

 

 

b)

Persönlicher Schutzbereich

 

 

4.

Rundfunkfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 2 Var. 2 GG)

 

 

 

a)

Sachlicher Schutzbereich

 

 

 

 

aa)

Begriff des Rundfunks

 

 

 

 

bb)

Begriff der Berichterstattung

 

 

 

b)

Persönlicher Schutzbereich

 

 

5.

Filmfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 2 Var. 3 GG)

 

 

 

a)

Sachlicher Schutzbereich

 

 

 

 

aa)

Begriff des Films

 

 

 

 

bb)

Begriff der Berichterstattung

 

 

 

b)

Persönlicher Schutzbereich

 

II.

Eingriff in den Schutzbereich

 

III.

Verfassungsrechtliche Rechtfertigung des Eingriffs

 

 

1.

Beschränkbarkeit (Schranken)

 

 

 

a)

Schrankentrias des Art. 5 Abs. 2 GG

 

 

 

 

aa)

Allgemeine Gesetze

 

 

 

 

bb)

Gesetzliche Bestimmungen zum Schutze der Jugend

 

 

 

 

cc)

Recht der persönlichen Ehre

 

 

 

b)

Art. 17a Abs. 1 GG

 

 

2.

Schranken-Schranken

 

 

 

a)

Wechselwirkungslehre

 

 

 

b)

Zensurverbot gemäß Art. 5 Abs. 1 S. 3 GG

 

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