Grundrechte - 1. Überblick

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Grundrechte

1. Überblick

Inhaltsverzeichnis

304

Die Gewissensfreiheit aus Art. 4 Abs. 1 GG steht im engen sachlichen Zusammenhang mit der Glaubensfreiheit. Gleichwohl ist sie ein eigenständiges Grundrecht, weil das Gewissen – im Gegensatz zum Glauben – eine strikt individuelle Ausrichtung hat. Daher können insbesondere Art. 136 ff. WRV i.V.m. Art. 140 GG kaum sinnvoll auf die Gewährleistung der Gewissensfreiheit übertragen werden.

Vgl. Sodan/Ziekow-Sodan Grundkurs Öffentliches Recht § 31 Rn. 20.

305

Die Gewissensfreiheit prüfen Sie wie folgt:

Gewissensfreiheit (Art. 4 Abs. 1 GG)

I.

Eröffnung des Schutzbereichs

 

1.

Sachlicher Schutzbereich

 

 

a)

Begriff des Gewissens

 

 

b)

Gewährleistungsumfang

 

2.

Persönlicher Schutzbereich

II.

Eingriff in den Schutzbereich

III.

Verfassungsrechtliche Rechtfertigung des Eingriffs

 

1.

Beschränkbarkeit (Schranke)

 

2.

Praktische Konkordanz (Schranken-Schranke)

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