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BGB Allgemeiner Teil 2 - E. Nichtigkeit wegen Anfechtung, § 142 Abs. 1

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BGB Allgemeiner Teil 2

E. Nichtigkeit wegen Anfechtung, § 142 Abs. 1

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Prüfungsschema

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Wie prüft man: Nichtigkeit wegen Anfechtung, § 142 Abs. 1

 

[Anknüpfungspunkt im Gutachten: Vertragsschluss oder bei einseitigen Rechtsgeschäften nach Prüfung der einseitigen Willenserklärung]

 

I.

Anwendbarkeit der §§ 119 ff.

 

 

 

Anfechtung nichtiger Geschäfte

Rn. 329 ff.

II.

Wirkung der Anfechtung

 

 

1.

Rückwirkende Nichtigkeit nach § 142 Abs. 1

 

 

2.

Ausnahmsweise Nichtigkeit nur „ex nunc“

 

 

 

a)

Bereits in Vollzug gesetztes Arbeitsverhältnis

 

 

 

b)

Bereits in Vollzug gesetzter Gesellschaftsvertrag

 

III.

Anfechtungserklärung

 

 

1.

Abgabe

 

 

2.

Zugang beim richtigen Empfänger, § 143 Abs. 2–4

 

 

3.

Inhalt

 

 

 

 

Erkennbarkeit des Anfechtungswillens

Rn. 334 ff.

IV.

Anfechtungsgründe

 

 

1.

Anfechtung nach § 119 Abs. 1

 

 

 

 

Rechtsfolgenirrtum

Rn. 364 ff.

 

 

 

Reuerecht

Rn. 375 ff.

 

2.

Anfechtung nach § 119 Abs. 2

 

 

 

 

Kalkulationsirrtum

Rn. 398 ff.

 

3.

Anfechtung nach § 120

 

 

4.

Anfechtung nach § 123

 

 

 

 

Anfechtung bei Täuschung durch Dritte

Rn. 412 ff.

V.

Ausschlussfristen nach §§ 121, 124

 

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