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Baurecht Baden-Württemberg - III. Inzidentkontrolle

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Baurecht Baden-Württemberg

III. Inzidentkontrolle

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Die Rechtmäßigkeit eines Bebauungsplanes kann auch inzident überprüft werden. Dies ist dann der Fall, wenn die Überprüfung der Rechtmäßigkeit des Bebauungsplanes im Rahmen eines anhängigen Rechtsstreits stattfindet. Denkbar ist eine Inzidentkontrolle im Rahmen einer Anfechtungsklage gemäß § 42 Abs. 1 Alt. 1 VwGO (s. hierzu Rn. 627 ff.) oder einer Verpflichtungsklage gemäß § 42 Abs. 1 Alt. 2 VwGO (s. Rn. 599 ff.). Im Rahmen einer Feststellungsklage gemäß § 43 VwGO kann jedoch keine Überprüfung eines Bebauungsplanes erfolgen. Es fehlt am erforderlichen konkreten Rechtsverhältnis, denn es handelt sich um die Klärung einer abstrakten Rechtsfrage.

Hinweis

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