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Schuldrecht Besonderer Teil 3 - Anspruch aus § 18 StVG

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Schuldrecht Besonderer Teil 3

Anspruch aus § 18 StVG

Inhaltsverzeichnis

III. Anspruch aus § 18 StVG

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Prüfungsschema

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Wie prüft man: Anspruch aus S_338/Abschn_II/§_18§ 18 StVG§ 18 StVG

I.

Anspruchsentstehung

 

1.

Rechtsgutsverletzung

 

2.

Ausnahmen nach §§ 18 Abs. 1 S. 1, 8 StVG Rn. 718

 

3.

Verursachung „bei dem Betrieb“ des KFZ
(= Verwirklichung der „spezifischen“ Betriebsgefahr)

 

4.

Fahrereigenschaft des Anspruchsgegners

 

5.

Kein Ausschluss nach § 7 Abs. 2 StVG

 

6.

Keine erfolgreiche Exkulpation, § 18 Abs. 1 S. 2

 

7.

Ersatzfähiger Schaden

 

8.

Art und Umfang des Schadensersatzes, §§ 249 ff. und Modifikationen nach StVG

II.

Rechtsvernichtende Einwendungen

III.

Durchsetzbarkeit

§ 18 StVG setzt einen Anspruch nach § 7 StVG voraus, weswegen Sie immer zuerst den Anspruch gegen den Halter prüfen sollten, um dann den Anspruch gegen den (möglicherweise personenverschiedenen) Fahrer zu prüfen. Im Unterschied zu § 7 StVG besteht hier eine Exkulpationsmöglichkeit nach § 18 Abs. 1 S. 2 StVG.

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