Schuldrecht Besonderer Teil 1 - (1) Verhältnis der Mängelbeseitigungskosten zum Kaufpreis

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Kursangebot | Grundkurs Schuldrecht BT I | (1) Verhältnis der Mängelbeseitigungskosten zum Kaufpreis

Schuldrecht Besonderer Teil 1

(1) Verhältnis der Mängelbeseitigungskosten zum Kaufpreis

Inhaltsverzeichnis

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Bei einem behebbaren Mangel ist im Rahmen der Interessenabwägung grundsätzlich auf die Kosten der Mängelbeseitigung und nicht auf das Ausmaß der Funktionsbeeinträchtigung abzustellen.

BGH Urt. v. 28.5.2014 (AZ VIII ZR 94/13) unter Tz. 17 = NJW 2014, 3229 ff.

Dabei ist von einer Geringfügigkeit eines behebbaren Mangels und damit von einer Unerheblichkeit der Pflichtverletzung auszugehen, wenn die Kosten der Mängelbeseitigung im Verhältnis zum Kaufpreis geringfügig sind.

Wie vor.

Ein Aufwand in Höhe von 1 % des Kaufpreises wird von der Rechtsprechung in jedem Fall als geringfügig angesehen.

BGH Urt. v. 29.6.2011 (AZ: VIII ZR 202/10) unter Tz. 19 ff. = ZIP 2011, 1824, 1826.

Die Grenze liegt nach Rechtsprechung des BGH regelmäßig, also vorbehaltlich besonderer Umstände, bei 5 % des Kaufpreises.

BGH Urt. v. 28.5.2014 (AZ VIII ZR 94/13) unter Tz. 12 = NJW 2014, 3229 ff.

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