Schuldrecht Besonderer Teil 1 - aa) Regel-Ausnahme-Verhältnis

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Kursangebot | Grundkurs Schuldrecht BT I | aa) Regel-Ausnahme-Verhältnis

Schuldrecht Besonderer Teil 1

aa) Regel-Ausnahme-Verhältnis

Inhaltsverzeichnis

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Die Vorschrift des § 323 Abs. 5 S. 2 enthält eine Ausnahme von der allgemeinen Regelung des § 323 Abs. 1, die dem Gläubiger bei einer Pflichtverletzung des Schuldners generell ein Rücktrittsrecht einräumt. Der Käufer kann wegen Mangelhaftigkeit der Kaufsache nicht zurücktreten, wenn der Mangel unerheblich ist. Maßgeblich sind die Umstände im Zeitpunkt der Rücktrittserklärung.

St. Rspr., z.B. BGH Urt. v. 28.5.2014 (VIII ZR 94/13) unter Tz. 16 = NJW 2014, 3229.

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§ 323 Abs. 5 S. 2 ist als Ausnahmetatbestand formuliert. Der Käufer kann bei mangelhafter Leistung „in der Regel“ zurücktreten, es sei denn, der Mangel ist ausnahmsweise als unerheblich anzusehen. Im Zweifel ist also von der Erheblichkeit auszugehen.

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