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ZRDer psychische Folgeschaden, eine Frage der Zurechnung
Der BGH beschäftigt sich in seinem Urteil vom 17.4.2018, VII I ZR 237/17 mit der haftungsbegründenden Zurechnung psychischer Beeinträchtigungen eines Polizisten nach einem Amoklauf. In solchen Konstellationen denkt man automatisch an die Fallgruppe der sogenannten Schockschäden. Hier ist nach der Rechtsprechung eine restriktive Behandlung geboten. Dies gilt jedoch nur dann, wenn eine Ausuferung der Zurechnung bei mittelbarer Verursachung erfolgen soll ...
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ÖRVergabe der Studienplätze für Humanmedizin ist verfassungswidrig
Wer darf Medizin studieren? Da die Zahl der Studienbewerber die Zahl der Studienplätze weiterhin erheblich übersteigt, müssen die knappen Studienplätze nach einem komplizierten Verfahren vergeben werden.
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ÖRMali im Staatsexamen
Wo liegt der Staat Mali? Wie heißt seine Hauptstadt? Welche legendäre Stadt liegt am Hauptfluss des Landes? Und wer regiert das Land? Nein es sind nicht Fragen bei Jauchs Millionärsratespielchen und es handelt sich auch nicht um einen Einstellungstest des Auswärtigen Amtes für Bewerber mit dem Spezialgebiet Westafrika. Es handelt sich um Fragen, die im Rahmen der zweiten juristischen Staatsprüfung gestellt worden. Das Bundesverwaltungsgericht hatte zu entscheiden, ob juristische Referendare diese Fragen beantworten können müssen in der zweiten Staatsexamensprüfung. Nachzulesen ist die Entscheidung in BVerwGE 78, 55 ff.
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ÖRDas Apotheken-Urteil
In dem Apothekenurteil des Bundesverfassungsgerichts vom 11.6.1958 (BVerfGE 7, 377 ff.=NJW 1958, 1035 ff.) entschied das Bundesverfassungsgerichts grundlegend wie der Schutzbereich der Berufsfreiheit zu verstehen ist und worauf sich die Regelungsbefugnis nach Art. 12 Abs. 1 S. 2 GG bezieht. Dogmatisch entwickelt das Bundesverfassungsgerichts erstmals seine "Drei-Stufen-Theorie" im Hinblick auf die Regelungsbefugnis des Gesetzgebers.
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