Kursangebot | Grundkurs Handels- und Gesellschaftsrecht | Firmenbegriff

Handels- und Gesellschaftsrecht

Firmenbegriff

a) Die Firma des Kaufmanns

67

Die Firma ist der Name, unter dem der Kaufmann seine Geschäfte betreibt, § 17 HGB, nicht das Unternehmen oder der Betrieb selbst. Eine Verknüpfung stellt § 23 HGB her, wonach die Firma nicht ohne das Handelsgeschäft, für welches sie geführt wird, veräußert werden kann. Die gesetzlichen Regelungen des Firmenrechts befinden sich im Handelsgesetzbuch in §§ 17–37 HGB und vereinzelt in Gesetzen zu einzelnen Gesellschaftsformen, so im GmbHG und im AktG.

b) Die Firma bei Handelsgesellschaften

68

Neben dem Kaufmann führen alle Handelsgesellschaften eine Firma, da sie Formkaufmann nach § 6 HGB sind, im Einzelnen die oHG, die KG, die GmbH & Co. KG, die EWIV, die AG, die KGaA, die GmbH und die SE.

Einzelheiten zur Firma s. bei den einzelnen Gesellschaftsformen in Teil 2 Rn. 492 zur oHG, Rn. 553 zur KG, Rn. 638 zur EWIV, Rn. 719 zur GmbH, Rn. 845 zur AG, Rn. 925 zur KG aA, Rn. 945 zur Genossenschaft.

c) Die Geschäftsbezeichnung

69

Andere Gesellschaften führen keine Firma, da sie nicht Kaufleute sind, vor allem nicht die GbR und die Partnerschaftsgesellschaft. Diese können eine Geschäftsbezeichnung haben, die den Betrieb des Unternehmens im Unterschied zum Unternehmensinhaber kennzeichnet. Der Unterschied zwischen Firma und Geschäftsbezeichnung besteht darin, dass die Firma einen Rechtsformzusatz führt, während dies bei der Geschäftsbezeichnung nicht der Fall ist.

BT-Drucks. 340/97 S. 55.

d) Die Marke

70

Die Marke im Sinne des MarkenG bezeichnet nicht ein Unternehmen, sondern dient der Identifizierung und Unterscheidung von Waren oder Dienstleistungen.

Mit diesen Online-Kursen bereiten wir Dich erfolgreich auf Deine Prüfungen vor

Grundkurse

G
Grundkurse  

Für die Semesterklausuren, die Zwischenprüfung und das Examen

  • Ausgewählte Themen im ZR, SR und ÖR
  • Sofortige Freischaltung der Lerneinheiten
  • Dauer: 12 Monate mit Verlängerungsoption
  • Start: jederzeit
  • 16,90 € (einmalig)
Jetzt entdecken!

Examenskurse

E
Examenskurse  

Für das erste und das zweite Staatsexamen

  • Gesamter Examensstoff im ZR, SR, ÖR oder komplett
  • Sofortige Freischaltung der Lerneinheiten, mit integriertem Lernplan
  • Individuelle Laufzeit
  • Start: jederzeit
  • Ab 13,90 € (monatlich)
Jetzt entdecken!

Klausurenkurse

K
Klausurenkurse  

Für die Klausuren im ersten Staatsexamen

  • Wöchentliche Freischaltung von 1 oder 3 Klausuren
  • Für ZR, SR, ÖR oder komplett
  • Individuelle Laufzeit
  • Start: jederzeit
  • Ab 11,90 € (monatlich)
Jetzt entdecken!

Click Dich Fit

C
CDF-Kurse  

Für die Wiederholung des materiellen Rechts im Schnelldurchlauf

  • Trainiert Definitionen, Schemata und das Prüfungswissen im ZR, SR und ÖR
  • Über 3.000 Fragen
  • Individuelle Laufzeit
  • Start: jederzeit
  • 9,90 € (monatlich)
Jetzt entdecken!