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Baurecht Baden-Württemberg - 4. Teil Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Vorhaben

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Baurecht Baden-Württemberg

4. Teil Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Vorhaben

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Prüfungsschema

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Wie prüft man: Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit, §§ 29 ff. BauGB

I.

Eröffnung des Anwendungsbereichs der §§ 29 ff. BauGB

 

 

1.

Bauliche Anlage i.S.d. § 29 Abs. 1 BauGB

 

 

2.

Bauplanungsrechtlich relevanter Vorgang

 

 

3.

Nichteinschlägigkeit der §§ 37 f. BauGB

 

II.

Wenn I. 1., 2. und 3. (+): Zulässigkeit des Vorhabens gem. §§ 30 ff. BauGB

 

 

1.

Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit gem. §§ 30, 34, 35 BauGB

 

 

 

a)

Bestimmung des maßgeblichen Bereichs

 

 

 

 

aa)

(ganz oder teilweise) beplanter Bereich

 

 

 

 

 

(1)

Qualifizierter Bebauungsplan

 

 

 

 

 

(2)

Einfacher Bebauungsplan entweder für den

 

 

 

 

 

 

(a)

Innenbereich oder den

 

 

 

 

 

 

(b)

Außenbereich

 

 

 

 

bb)

Unbeplanter Bereich

 

 

 

b)

Vereinbarkeit mit §§ 30, 34, 35 BauGB

 

 

 

 

aa)

Vorhaben im Bereich eines qualifizierten Bebauungsplans: § 30 Abs. 1 BauGB

 

 

 

 

 

(1)

Vereinbarkeit mit den Festsetzungen des qualifizierten Bebauungsplans

 

 

 

 

 

(2)

Gebot der Gebietsverträglichkeit

 

 

 

 

 

(3)

Gebot der Rücksichtnahme, § 15 BauNVO

 

 

 

 

 

(4)

Gesicherte Erschließung, §§ 123 ff. BauGB

 

 

 

 

 

(5)

Ausnahmen und Befreiungen

 

 

 

 

 

 

 

Anspruch auf Erteilung einer Ausnahme oder auf Erteilung einer Ausnahme wegen einer Ermessensreduktion auf Null

Rn. 252 ff.

 

 

 

bb)

Vorhaben im Bereich eines einfachen Bebauungsplans im Innenbereich: §§ 30 Abs. 3, 34 BauGB

 

 

 

 

 

(1)

Einfügen in die Eigenart der näheren Umgebung

 

 

 

 

 

 

(a)

Nähere Umgebung

 

 

 

 

 

 

(b)

Eigenart

 

 

 

 

 

 

(c)

Einfügen

 

 

 

 

 

(2)

Wahrung der Anforderungen an gesunde Wohn- und Arbeitsverhältnisse

 

 

 

 

 

(3)

Keine Beeinträchtigung des Ortsbildes

 

 

 

 

 

(4)

Keine schädlichen Auswirkungen auf zentrale Versorgungsbetriebe

 

 

 

 

 

(5)

Gesicherte Erschließung, §§ 123 ff. BauGB

 

 

 

 

cc)

Vorhaben im Bereich eines einfachen Bebauungsplans im Außenbereich, §§ 30 Abs. 3, 35 BauGB

 

 

 

 

 

(1)

Zulässigkeit eines privilegierten Vorhabens gem. § 35 Abs. 1 Nr. 1–8 BauGB

 

 

 

 

 

 

(a)

Privilegiertes Vorhaben

 

 

 

 

 

 

(b)

Kein Entgegenstehen öffentlicher Belange

 

 

 

 

 

 

(c)

Gesicherte Erschließung, § 123 ff. BauGB

 

 

 

 

 

 

(d)

Schonungsgebot und Rückbauverpflichtung

 

 

 

 

 

(2)

Zulässigkeit eines nicht privilegierten Vorhabens

 

 

 

 

 

 

(a)

Keine Beeinträchtigung öffentlicher Belange

 

 

 

 

 

 

 

 

Ermessensentscheidung der Bauaufsichtsbehörde oder Rechtsanspruch auf Zulässigkeit

Rn. 376

 

 

 

 

 

(b)

Gesicherte Erschließung, § 123 ff. BauGB

 

 

 

 

 

 

(c)

Schonungsgebot und Rückbauverpflichtung

 

 

 

 

dd)

Vorhaben im unbeplanten Innen- bzw. Außenbereich: § 34 bzw. § 35 BauGB

 

 

2.

Wenn 1. (-) und Bebauungsplan in Vorbereitung: § 33 BauGB

 

 

 

a)

Formelle Planreife

 

 

 

b)

Materielle Planreife

 

 

 

c)

Schriftliches Anerkenntnis der Festsetzungen durch den Antragsteller für sich und seine Rechtsnachfolger

 

 

 

d)

Gesicherte Erschließung, §§ 123 ff. BauGB

 

 

3.

Gemeindliches Einvernehmen

 

 

 

 

Rechtsnatur des gemeindlichen Einvernehmens (An dieser Stelle nur kurz anzusprechen. Ausführliche Darstellungen sind im Rahmen der Erörterung der statthaften Klageart erforderlich.)

Rn. 412

 

 

a)

Formelle Voraussetzungen

 

 

 

b)

Materielle Voraussetzungen

 

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