Arbeitsrecht - Gesamtzusage

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Arbeitsrecht

Gesamtzusage

Inhaltsverzeichnis

8. Gesamtzusage

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Definition

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Definition: Gesamtzusage

Unter einer Gesamtzusage wird die einseitige Zusage des Arbeitgebers an alle oder eine bestimmte Gruppe von Arbeitnehmern z.B. durch Aushang, Rundschreiben oder mündliche Bekanntgabe verstanden.

BAGE 118, 360-372.

Wie bei der betrieblichen Übung wird hierin ein Angebot auf Ergänzung des Vertrages gesehen, welches regelmäßig durch den Arbeitnehmer stillschweigend angenommen wird, § 151 BGB.

BAGE 118, 360-372.

Räumt sich der Arbeitgeber bezüglich der Gesamtzusage einen wirksamen Widerrufsvorbehalt ein, kann die Gesamtzusage dann so widerrufen werden, wie sie erteilt worden ist.

BAG DB 2006, 1621-1623.

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