Staatsorganisationsrecht: Die Wahlgrundsätze zum Bundestag

Wir erörtern die Grundsätze, die für die Wahl zum Deutschen Bundestag und vergleichbar auch für andere Wahlen und Abstimmungen gelten.

  • Start: 26.02.2018, ab 16:00 Uhr, 60 Minuten
  • ass. jur. Thomas Weiler
  • Staatsorganisationsrecht


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In diesem 60minütigen Webinar beschäftigen wir uns mit den Grundsätzen, die für die Wahl zum Deutschen Bundestag und vergleichbar auch für Landesparlamentswahlen und bei Wahlen auf kommunaler Ebene gelten. Dies sind Allgemeinheit, Unmittelbarkeit, Freiheit, Gleichheit und Geheimheit der Wahl aus Art. 38 Abs. 1 S. 1 GG und der vom BverfG hierzu entwickelten Grundsatz der Transparenz der Wahl durch Einbeziehung der Staatsgrundsätze Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Republik aus Art. 20 Abs. 1 GG. Was ist unter diesen Grundsätzen zu verstehen, in welchem Spannungsverhältnis stehen diese zueinander, können sie eingeschränkt werden, was gilt bei Abstimmungen?

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