Die Meinungsfreiheit

In diesem einstündigen Gratis-Webinar befassen wir uns mit dem persönlichen und sachlichen Schutzbereich der Meinungsfreiheit gem. Art. 5 I S.1 GG sowie der Schranke aus Art. 5 II GG.

  • Start: 06.02.2023, ab 16:00 Uhr, 60 Minuten
  • ass. jur. Dr. Thomas Weiler
  • Baurecht Baden-Württemberg, Baurecht Bayern, Baurecht Nordrhein-Westfalen, Europarecht, Grundrechte, Kommunalrecht Bayern, Kommunalrecht Baden-Württemberg, Kommunalrecht Nordrhein-Westfalen, Polizei- und Ordnungsrecht Baden-Württemberg, Polizei- und Ordnungsrecht NRW, Polizei- und Sicherheitsrecht Bayern, Staatshaftungsrecht, Staatsorganisationsrecht, Steuerrecht, Allgemeines Verwaltungsrecht, Verwaltungsprozessrecht


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Die allgemeine Meinungsfreiheit, Art. 5 I S. 1 GG, ist eines der bedeutendsten Menschenrechte. Hass und Hetze in den sozialen Netzwerken nehmen jedoch überhand. Was ist eine „Meinung“, welche Arten der Äußerung gibt es? Wie lässt sich die Schranke aus Art. 5 Abs. 2 GG prüfen, insbesondere: was ist ein „allgemeines Gesetz“? Erlaubt Art. 5 I auch das Verbreiten von „fake news“? Was verbirgt sich hinter dem Begriff der „Auschwitzlüge“? Gelten im „politischen Meinungskampf“ andere Regeln? Diese und weitere Fragen beantworten wir im Gratis-Webinar!