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Bei der Prüfung der weiteren Voraussetzungen des § 816 Abs. 2 kann auf die Ausführungen zu § 816 Abs. 1 verwiesen werden (siehe Rn. 288 ff.). Die Prüfung der rechtsvernichtenden Einwendungen und der Durchsetzbarkeit richtet sich nach den allgemeinen Regeln.
Der BGH beschäftigt sich im vorliegenden Fall – BGH Urteil vom 12.Februar 2020 – mit dem Pferdepensionsvertrag und den Regelungen über die Kündigung, sowie der Frage inwieweit die ordentliche Kündigung...
Im Anschluss an die Urteile vom 18. Januar 2017 – VIII ZR 234/15 und vom 26. April 2017 – VIII ZR 233/15 beschäftigt sich der BGH im vorliegenden Urteil vom 26. Februar 2020 mit dem maßgeblichen...
Der BGH beschäftigt sich in seinem Urteil vom 08.2.2013 u.a. mit sehr interessanten Fragen zur Kündigung und der Frage, ob aus dem nachbarschaftlichen Gemeinschaftsverhältnis auch Leistungsansprüche...
Mit dem CliKO lernt man wie bei Günther Jauch.
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