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Schuldrecht Besonderer Teil 2 - ee) Aufklärungspflichten

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Kursangebot | Grundkurs Schuldrecht BT II | ee) Aufklärungspflichten

Schuldrecht Besonderer Teil 2

ee) Aufklärungspflichten

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633

Der Behandelnde ist nach § 630e verpflichtet, den Patienten über sämtliche für die Einwilligung wesentlichen Umstände aufzuklären, insbesondere über Art, Umfang, Durchführung, zu erwartende Folgen und spezifische Risiken der Maßnahme, die Notwendigkeit, Dringlichkeit und Eignung der Maßnahme zur Diagnose oder zur Therapie und über die Erfolgsaussichten der Maßnahme im Hinblick auf die Diagnose oder Therapie (sogenannte Eingriffs- und RisikoAufklärung oder Selbstbestimmungsaufklärung).

Können mehrere medizinisch gleichermaßen indizierte und übliche Methoden zu wesentlich unterschiedlichen Belastungen, Risiken oder Heilungschancen führen, ist auch über bestehende Alternativen zur Maßnahme aufzuklären.

Sinn und Zweck der Aufklärung ist, dem Patienten die Schwere und Tragweite eines etwaigen Eingriffs zu verdeutlichen, so dass er eine ausreichende Entscheidungsgrundlage hat, selbstbestimmt zu entscheiden, ob er in eine medizinische Maßnahme einwilligt.

Die Aufklärung hat mündlich zu erfolgen, damit der Patient die Möglichkeit hat, dem Behandelnden Rückfragen zu stellen, muss rechtzeitig vor dem Beginn der beabsichtigten Maßnahme erfolgen, damit der Patient Zeit hat, die für und gegen die Maßnahme sprechenden Gründe abzuwägen, und muss für den jeweiligen Patienten verständlich sein.

Die Aufklärung ist aus den gleichen Gründen ausnahmsweise entbehrlich wie die Erfüllung für Informationspflichten.

Ist der Patient einwilligungsunfähig und an seiner Stelle eine andere Person zur Einwilligung berechtigt, ist diese Person aufzuklären. Dem Patienten sind trotzdem die wesentlichen Umstände entsprechend seinem Verständnis zu erläutern, soweit er aufgrund seines Entwicklungsstandes und seiner Verständnismöglichkeiten in der Lage ist, die Erläuterung aufzunehmen, und soweit dies seinem Wohl nicht zuwiderläuft.

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