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Schuldrecht Besonderer Teil 1 - Wirksamkeit des Reisevertrags

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Kursangebot | Grundkurs Schuldrecht BT I | Wirksamkeit des Reisevertrags

Schuldrecht Besonderer Teil 1

Wirksamkeit des Reisevertrags

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A. Grundlagen der Neuregelung

Video: Wirksamkeit des Reisevertrags

Mit Umsetzung der europäischen Richtlinie 2015/2302 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. November 2015 über Pauschalreisen und verbundene Reiseleistungen durch das Dritte Gesetz zur Änderung reisevertraglicher Vorschriften wurde das Reiserecht novelliert.

Den früheren „Reisevertrag“ bezeichnet das Gesetz nun als „Pauschalreisevertrag“. Daher ist in Klausuren auch die neue Terminologie zu verwenden.

Im Zuge dieser Reform wurden die Vorschriften über das Pauschalreiserecht völlig neu gefasst. Bisher waren es 13 Normen, die das Reiserecht regelten, das Pauschalreiserecht wird künftig in 25 Vorschriften (§ 651a – 651y) geregelt.
Die Richtlinie war vollharmonisierend umzusetzen. D.h. zum einen, dass die Vorgaben der Richtlinie nicht unterschritten werden durften und zugleich kein überschießender Schutz des Reisenden erfolgen durfte soweit die Richtlinie greift.
Das Pauschalreiserecht ist eine besondere Ausprägung des Werkvertrags und daher mit diesem verwandt. Aufgrund der vielen Besonderheiten, die mit einer Reise verbunden sind, wurde der Reisevertrag – nun Pauschalreisevertrag – gesondert geregelt.

Das sogenannte Individualreiserecht - also diejenigen Reisen, die gerade nicht unter die Vorschriften des Pauschalreisevertragsrechts fallen - sind auch weiterhin nach den §§ 631ff. zu bewerten.

Besonderes Anliegen der aktuellen Reform war das Reiserecht an die neuen Entwicklungen anzupassen; insbesondere an die Möglichkeiten der Onlinebuchung. Die Neuregelungen sollen dabei dem Schutzbedürfnis des Reisenden noch mehr Rechnung tragen als die bisherigen Regelungen. Insbesondere soll nach Möglichkeit dem Reisenden ein Haftungsgegner im Inland verschafft werden. Die Regelungen sind zudem teilweise Ausdruck eines immer mehr zunehmenden Verbraucherschutzes. Zu beachten ist jedoch, dass grds. auch Unternehmer (Geschäftsreisen) in den Genuss des Pauschalreisevertragsrechts kommen.

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