Jetzt neu: Steuerrecht online lernen auf steuerkurse.de!
Inhaltsverzeichnis

Sachenrecht 1 - Gegenrechte des Besitzers wegen Verwendungen - Anspruch aus § 996

ZU DEN KURSEN!

Sachenrecht 1

Gegenrechte des Besitzers wegen Verwendungen - Anspruch aus § 996

Inhaltsverzeichnis

3. Anspruch aus § 996

169

Prüfungsschema

Hier klicken zum Ausklappen
Wie prüft man: Verwendungsersatzanspruch aus § 996

I.

Anspruchsentstehung

 

1.

Verwendungen des Besitzers

 

2.

Vindikationslage

 

3.

Besitzer gutgläubig und unverklagt

 

4.

andere als notwendige (= „nützliche“" oder „luxuriöse“) Verwendungen

 

5.

Rechtsfolge

 

 

 

Ersatzanspruch, soweit der Wert der Sache infolge der Verwendung im Zeitpunkt der Wiedererlangung noch erhöht ist. Zur Berechnung ist der tatsächliche Wert der Sache mit deren hypothetischem Wert ohne Verwendung im Zeitpunkt der Wiedererlangung zu vergleichen.

 

6.

Rechtsnachfolge gemäß § 999

 

 

a)

Besitzerwechsel, § 999 Abs. 1

 

 

b)

Eigentümerwechsel, § 999 Abs. 2

II.

Durchsetzbarkeit des Verwendungsersatzanspruchs

 

1.

Zurückbehaltungsrecht (auch ohne Fälligkeit), § 1000 S. 1 (Ausnahme S. 2)

 

2.

Klagebefugnis auf Verwendungsersatz, § 1001 (= Fälligkeit)

 

 

a)

Besitzerlangung durch Eigentümer oder

 

 

b)

Genehmigung der Verwendungen durch Eigentümer oder

 

 

c)

Genehmigungsfiktion nach § 1001 S. 3

 

 

d)

Kein Ausschluss nach § 1002

 

3.

Pfandähnliches Befriedigungsrecht, § 1003

170

Für andere als notwendige Verwendungen kann – nur der redlich-unverklagte – Besitzer nach § 996 Ersatz verlangen. Dies gilt jedoch nur insoweit, als der Wert der Sache durch sie zur Zeit der Rückgabe an den Eigentümer noch erhöht ist. Abzustellen ist in diesem Fall nicht auf die tatsächlich angefallenen Kosten, sondern nur die bei Rückgabe an den Eigentümer noch vorhandene Werterhöhung.

Beispiel

Hier klicken zum Ausklappen

B ist gutgläubig – unrechtmäßiger Besitzer eines dem E gehörenden Pkw. Da der an sich noch intakte Motor dem B zu wenig Leistung bietet, lässt er für 2000 € einen neuen, stärkeren Motor einbauen. Für einen mit diesem Motor ausgestatteten Pkw lässt sich auf dem Markt ein Mehrpreis von 1000 € erzielen. B nutzt das Fahrzeug noch einige Zeit, bis E es von ihm heraus verlangt. Durch die Weiterbenutzung vermindert sich der durch den stärkeren Motor erzielbare Mehrpreis auf 500 €.

B kann von E nach § 996 nicht seinen tatsächlichen Aufwand von 2000 € ersetzt verlangen, sondern nur Erstattung des bei Rückgabe noch vorhandenen Mehrwerts von 500 €.

Mit diesen Online-Kursen bereiten wir Dich erfolgreich auf Deine Prüfungen vor

Einzelkurse

€19,90

    Einzelthemen für Semesterklausuren & die Zwischenprüfung

  • Lernvideos & Webinar-Mitschnitte
  • Lerntexte & Foliensätze
  • Übungstrainer des jeweiligen Kurses inklusive
  • Trainiert Definitionen, Schemata & das Wissen einzelner Rechtsgebiete
  • Inhalte auch als PDF
  • Erfahrene Dozenten
  • 19,90 € (einmalig)
Jetzt entdecken!

Kurspakete

ab €17,90mtl.

    Gesamter Examensstoff in SR, ZR, Ör für das 1. & 2. Staatsexamen

  • Lernvideos & Webinar-Mitschnitte
  • Lerntexte & Foliensätze
  • Übungstrainer aller Einzelkurse mit über 3.000 Interaktive Übungen & Schemata & Übungsfällen
  • Integrierter Lernplan
  • Inhalte auch als PDF
  • Erfahrene Dozenten
  • ab 17,90 € (monatlich kündbar)
Jetzt entdecken!

Klausurenkurse

ab €11,90mtl.

    Klausurtraining für das 1. Staatsexamen in SR, ZR & ÖR mit Korrektur

  • Video-Besprechungen & Wiederholungsfragen
  • Musterlösungen
  • Perfekter Mix aus leichteren & schweren Klausuren
  • Klausurlösung & -Korrektur online einreichen und abrufen
  • Inhalte auch als PDF
  • Erfahrene Korrektoren
  • ab 29,90 € (monatlich kündbar)
Jetzt entdecken!

Übungstrainer

€9,90mtl.

    Übungsaufgaben & Schemata für die Wiederholung

  • In den Einzelkursen & Kurspaketen inklusive
  • Perfekt für unterwegs
  • Trainiert Definitionen, Schemata & das Wissen aller Rechtsgebiete
  • Über 3.000 Interaktive Übungen zur Wiederholung des materiellen Rechts im Schnelldurchlauf
  • 9,90 € (monatlich kündbar)
Jetzt entdecken!