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Baurecht Baden-Württemberg - 1. Aufhebung von wirksamen oder unwirksamen Bebauungsplänen

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Baurecht Baden-Württemberg

1. Aufhebung von wirksamen oder unwirksamen Bebauungsplänen

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Ein Bauleitplan tritt grundsätzlich außer Kraft, wenn er aufgehoben wird. Hierfür sieht § 1 Abs. 8 BauGB vor, dass für diese Aufhebung als actus contrarius zum Erlass des Bebauungsplans dasselbe formalisierte Verfahren gemäß §§ 2 ff. BauGB durchzuführen sowie dieselben materiellen Vorgaben zu beachten sind wie bei der Aufstellung eines Bebauungsplanes.

S. hierzu Brenner Öffentliches Recht Rn. 323 ff. Auch bei einem unwirksamen Bebauungsplan bedarf es eines förmlichen Akts um den Rechtsschein der Gültigkeit des Bebauungsplanes zu beseitigen.Brenner Öffentliches Recht Rn. 325.

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