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Schuldrecht Besonderer Teil 3 - a) Bestimmung der hypothetischen Lage

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Kursangebot | Grundkurs Schuldrecht BT III | a) Bestimmung der hypothetischen Lage

Schuldrecht Besonderer Teil 3

a) Bestimmung der hypothetischen Lage

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Wir haben bis zu diesem Punkt festgestellt, dass der Schuldner dem Gläubiger dem Grunde nach zum Schadenersatz verpflichtet ist. Nun stellt sich (wie bei einem vertraglichen Anspruch auf Schadenersatz auch) die Frage, was denn nun konkret der Schaden des Geschädigten und wie dieser Schaden auszugleichen ist.

Hinweis

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In der Bevölkerung herrschen oft irrwitzige Vorstellungen darüber, wie viel ein Geschädigter (vor allem im Bereich der Produkthaftung) vom Schädiger erhält. Diese Fehlvorstellungen haben ihre Ursache in den in der Tat real nicht mehr nachvollziehbaren Schadenersatzsummen, die in den Vereinigten Staaten zugesprochen werden. Aber wir sind hier schließlich nicht im Wilden Westen ...

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Ausgangspunkt jeder Überlegung ist der § 249 Abs. 1:

Wer zum Schadenersatz verpflichtet ist, hat den Zustand herzustellen, der bestehen würde, wenn der zum Ersatz verpflichtende Umstand nicht eingetreten wäre.

Ich erlaube mir, die Formulierung aus dem Skript Schuldrecht Allgemeiner Teil I“ zu übernehmen: „Hier ist wirklich jedes Wort heilig“.

Skript S_JURIQ-SchuldAT1/Teil_7/Kap_B/Abschn_I/Rz_340S_JURIQ-SchuldAT1/Teil_7/Kap_D/Abschn_I/Rz_340„Schuldrecht Allgemeiner Teil I“ Rn. 340. Sie prüfen also zunächst die hypothetische Lage (bestehen würde), in dem sie folgende Überlegung anstellen: Wie stünde der Geschädigte da, wenn die deliktische Schädigung (zum Ersatz verpflichtender Umstand), den sie schweißtreibend bis hierhin geprüft haben, nicht eingetreten wäre?

Beispiel

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A missachtet die Vorfahrt des B und verursacht einen Verkehrsunfall. Das Auto des B ist beschädigt, B ist verletzt, hat Arztrechnungen zu begleichen, und kann einige Tage seiner selbstständigen Tätigkeit nicht nachgehen.

Wäre der zum Ersatz verpflichtende Umstand (Missachtung der Vorfahrt) nicht eingetreten, hätte B ein unbeschädigtes Auto, müsste die Behandlung nicht durchführen lassen und hätte arbeiten können. Das ist die hypothetische Lage.

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Doch die hypothetische Lage ist nicht nur eine, die sich in Geld ausdrücken lässt.

Beispiel

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Late-Night-Talkmaster T macht sich in einer Sendung über eine Fernsehmoderatorin wie folgt lustig: „Was haben eine Kloschüssel und Frau XY gemeinsam? Männer würden beide nie anfassen.“ (Leider wahre Geschichte).

Ohne jetzt nochmals in die Tiefen der Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts eingehen zu können: Hier dürfte auch nach einer umfassenden Güter- und Interessenabwägung auch unter Berücksichtigung des Art. 5 Abs. 3 der Ehrschutz für Frau XY überwiegen.

Siehe zu diesem Problembereich oben Rn. 423 ff. Sie hat also einen Schadenersatzanspruch dem Grunde nach.

Bei der Analyse der hypothetischen Lage stellen wir fest, dass ohne den zum Ersatz verpflichtenden Umstand (Beleidigung durch T) die XY eben nicht beleidigt worden wäre.

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