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Schuldrecht Besonderer Teil 2 - 2. Trennungstheorie

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Kursangebot | Grundkurs Schuldrecht BT II | 2. Trennungstheorie

Schuldrecht Besonderer Teil 2

2. Trennungstheorie

Inhaltsverzeichnis

694

Nach herrschender Meinung erfasst § 675 dagegen nur selbständige Tätigkeiten wirtschaftlicher Art (sog. Trennungstheorie).

Palandt-Sprau § 675 Rn. 3.

695

Selbständig meint, dass dem Auftragnehmer Raum für eigenverantwortliche Überlegungen und Willensbildung bleiben muss.

Staudinger-Martinek § 675 Rn. A 25 ff.

Beispiel

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Nicht unter § 675 Abs. 1 fällt danach der typische Arbeitsvertrag, bei dem der Arbeitnehmer in die betriebliche Organisation des Arbeitgebers eingebunden ist und dessen Direktionsrecht unterliegt.

696

„Wirtschaftliche Art“ ist eine Tätigkeit nach der gemeinhin gegebenen Definition, wenn sie einen Bezug zum Vermögen des Auftraggebers aufweist.

Palandt-Sprau § 675 Rn. 3.

Beispiel

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Danach scheiden Tätigkeiten im Bereich Kunst, Musik, Pädagogik, Wissenschaft oder Heilkunst aus.

697

Entspricht der im Einzelfall zu beurteilende entgeltliche Vertrag nicht diesem Typus, liegt nach der Trennungstheorie ein reiner Dienst- oder Werkvertrag vor.

Expertentipp

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Die Einheitstheorie gelangt über § 675 zu einem breiteren Anwendungsbereich der Auftragsregeln als die Trennungstheorie. Beide Theorien können also zu unterschiedlichen Ergebnissen führen.

Gegen die Einheitstheorie spricht bereits der Wortlaut des § 675 Abs. 1. Dort heißt es „…einen Dienstvertrag oder einen Werkvertrag, der eine Geschäftsbesorgung zum Gegenstand hat…“. Nach der Einheitstheorie ist jeder Dienstvertrag mit inhaltlichem Fremdbezug ein Geschäftsbesorgungsvertrag. Da beim Dienstvertrag ein inhaltlicher Bezug der Dienste zur Sphäre des Dienstberechtigten stets zu bejahen sein wird, ist damit letztlich jeder Dienstvertrag ein Geschäftsbesorgungsvertrag. Die im Gesetz vorausgesetzte Unterscheidung bestünde tatsächlich nicht. Um diese Widersprüche zu vermeiden, sollten Sie der Trennungstheorie den Vorzug geben.

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