Schuldrecht Besonderer Teil 2 - a) Aufwendungen

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Kursangebot | Grundkurs Schuldrecht BT II | a) Aufwendungen

Schuldrecht Besonderer Teil 2

a) Aufwendungen

Inhaltsverzeichnis

680

Der Begriff der Aufwendung wird vom Gesetz nicht definiert, sondern vorausgesetzt.

Definition

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Definition: Aufwendung

Aufwendung ist die „freiwillige Aufopferung von Vermögenswerten.

681

In der eingesetzten Arbeitskraft des Geschäftsführers kann zwar grundsätzlich ein Vermögensopfer gesehen werden, wenn der Geschäftsführer die übernommene Tätigkeit üblicherweise nur gegen Entgelt ausführt. Denn dann kommt der Arbeitsleistung ein Marktwert zu, der mit der Durchführung des Geschäfts freiwillig investiert wurde.

St. Rspr. des BGH, z. B. Urteil vom 26.1.2005 (Az.: VIII ZR 66/04) = NJW-RR 2005, 639 ff. unter Ziff. II. 3c.

Eine Person, die beauftragt wurde, also eine vereinbarte Tätigkeit abredegemäß ohne Entgelt erbringt (vgl. § 662), kann aber über § 670 auch dann keine Vergütung für ihre Tätigkeit verlangen kann, wenn die Tätigkeit zu ihrem Beruf oder Gewerbe gehört. Sonst würde das Gesetz gegen den Willen der Parteien einen Vergütungsanspruch begründen, den diese mit ihrer Vereinbarung ja gerade ausgeschlossen haben.

682

Durch das Merkmal der Freiwilligkeit unterscheidet sich die Aufwendung vom Schaden. Diese Unterscheidung wird aber nicht ausnahmslos durchgehalten: Es kommt sowohl der Ersatz von Aufwendungen im Rahmen eines Schadensersatzanspruchs in Betracht

Palandt-Sprau § 670 Rn. 3. als auch der umgekehrte Fall des Ersatzes von Schäden im Rahmen eines Aufwendungsersatzanspruchs.Palandt-Sprau a.a.O.

Im Einzelnen hat der Auftraggeber gem. § 670 zu ersetzen:

Aufwendungen, die der Beauftragte freiwillig oder auf Weisung des Auftraggebers macht.

Palandt-Sprau § 670 Rn. 3.

Aufwendungen, die sich als notwendige Folge der Auftragsausführung ergeben, z.B. Steuern oder Kosten eines Rechtsstreits.

Palandt-Sprau § 670 Rn. 3.

683

Zu den Aufwendungen gehören auch Verbindlichkeiten, die der Beauftragte zur Ausführung des Auftrages eingeht, er kann insoweit Befreiung gem. § 257 verlangen. Im Falle des Auftrages gehören dagegen die eigene Arbeitskraft und Tätigkeit des Beauftragten sowie die normale Abnutzung von ihm gehörenden Gegenständen nach h.M. nicht zu den zu ersetzenden Aufwendungen. Das ergibt sich aus der Unentgeltlichkeit des Auftrages.

Palandt-Sprau § 670 Rn. 3.

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