Schuldrecht Besonderer Teil 2 - aa) Befristung und auflösenden Bedingung

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Kursangebot | Grundkurs Schuldrecht BT II | aa) Befristung und auflösenden Bedingung

Schuldrecht Besonderer Teil 2

aa) Befristung und auflösenden Bedingung

Inhaltsverzeichnis

664

Der Auftrag kann durch Zeitablauf oder Eintritt einer auflösenden Bedingung enden. Daran ist insbesondere beim Tod des Auftraggebers zu denken. Der Auftrag erlischt nach § 672 S. 1 im Zweifel nicht durch dessen Tod oder Eintritt der Geschäftsunfähigkeit des Auftraggebers. Etwas anderes kann sich aber aus einer ausdrücklichen oder konkludenten Vereinbarung der Parteien im Sinne einer auflösenden Bedingung bei Geschäften mit persönlichem Bezug ergeben. Erlischt der Auftrag, so hat der Beauftragte, wenn mit dem Aufschub Gefahr verbunden ist, die Besorgung des übertragenen Geschäfts gem. § 672 S. 2 fortzusetzen, bis der Erbe oder der gesetzliche Vertreter des Auftraggebers anderweit Fürsorge treffen kann; der Auftrag gilt insoweit als fortbestehend.

Beispiel

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Die Bank B berät den Kunden K, weil dieser sein Geld zum Zwecke der Altersvorsorge anlegen möchte. Dies geschieht unentgeltlich; die B bietet dem K die Beratung als besonderen Service an. Außerdem erzielt sie aus den später erfolgenden Anlagegeschäften ausreichende Provisionseinnahmen. Nach einem ersten Vorgespräch stirbt K. Der ursprüngliche Zwecke der Anlageberatung ist nun sinnlos, so dass man den Tod des Auftraggebers entgegen der Vermutung des § 672 S. 1 redlicherweise nach §§ 133, 157 als auflösende Bedingung verstehen musste. Der zwischen B und K mit Aufnahme der Beratung konkludent geschlossene Auftrag ist folglich mit dem Tod des K gem. § 158 Abs. 2 erloschen. Die Bank muss die Erben des K nicht unaufgefordert weiter beraten, da mit der abrupten Beendigung der Anlageberatung keine Gefahren verbunden sind, vgl. § 672 S. 2.

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