Schuldrecht Besonderer Teil 2 - b) Art und Inhalt der Tätigkeit

ZU DEN KURSEN!
Kursangebot | Grundkurs Schuldrecht BT II | b) Art und Inhalt der Tätigkeit

Schuldrecht Besonderer Teil 2

b) Art und Inhalt der Tätigkeit

Inhaltsverzeichnis

659

Art und Inhalt der geschuldeten Tätigkeit ergeben sich wie beim Dienstvertrag in erster Linie aus der Vereinbarung.

Ohne andere Abrede muss der Auftragnehmer die Weisungen des Auftraggebers beachten.

Der Beauftragte darf zwar von Weisungen des Auftraggebers abweichen, in der Regel muss er ihm dies aber anzeigen und dessen Entscheidung abwarten (§ 665).

Ohne die Billigung des Auftraggebers darf der Beauftragte nur von Anweisungen abweichen, wenn mit dem Abweichen eine Gefahr verbunden wäre. Auch in diesen Fällen muss die Abweichung aber dem vermuteten Willen des Auftraggebers oder – soweit dieser nicht zu erkennen ist – dem erkennbaren Interesse des Auftraggebers entsprechen. Die Pflicht zur nachträglichen Mitteilung ergibt sich dann aus § 666.

Palandt-Sprau § 665 Rn. 6 f.

Ist der Auftrag weisungsfrei zu erledigen, muss der Auftragnehmer die Geschäftsbesorgung nach pflichtgemäßem Ermessen selber so vornehmen (§ 315), dass er die Geschäftsbesorgung im Interesse des Auftraggebers mit der erforderlichen Sorgfalt wahrnimmt.

Palandt-Sprau § 665 Rn. 9.

660

Die Tätigkeit ist gem. § 664 Abs. 1 S. 1 im Zweifel höchstpersönlich vom Beauftragten zu erbringen. Der Auftrag kann dann nicht durch Erfüllungsgehilfen i.S.d. § 278 erfüllt werden.

§ 664 Abs. 1 S. 1 ist eine Auslegungsregel, so dass im konkreten Fall etwas anderes vereinbart sein kann. Eine anderweitige Vereinbarung liegt immer dann vor, wenn der Vertragspartner eine juristische Person oder rechtsfähige Personenvereinigung ist.

Beispiel

Hier klicken zum Ausklappen

Beratungsvertrag mit Bank AG, unentgeltlicher Treuhandvertrag mit Steuerberatungs-GmbH.

Wie beim Dienstvertrag ist auch hier durch Auslegung zu entscheiden, welcher Mitarbeiter tätig werden soll bzw. in welchem Rahmen das dienstverpflichtete Unternehmen die einzusetzenden Mitarbeiter auswählen kann (§ 315).

Wurde der Auftrag einer natürlichen Person erteilt, ist ihr im Zweifel gestattet, unwesentliche Nebenleistungen, z.B. rein technische Hilfsarbeiten durch Dritte vornehmen zu lassen.

Beispiel

Hier klicken zum Ausklappen

Boten- und Schreibdienste, Anfertigung von Kopien und Ausdrucken etc.

661

Im Übrigen gelten keine weiteren Besonderheiten bei der Entstehung der primären Geschäftsbesorgungspflicht des Beauftragten.

Mit diesen Online-Kursen bereiten wir Dich erfolgreich auf Deine Prüfungen vor

Grundkurse

G
Grundkurse  

Für die Semesterklausuren, die Zwischenprüfung und das Examen

  • Ausgewählte Themen im ZR, SR und ÖR
  • Sofortige Freischaltung der Lerneinheiten
  • Dauer: 12 Monate mit Verlängerungsoption
  • Start: jederzeit
  • 16,90 € (einmalig)
Jetzt entdecken!

Examenskurse

E
Examenskurse  

Für das erste und das zweite Staatsexamen

  • Gesamter Examensstoff im ZR, SR, ÖR oder komplett
  • Sofortige Freischaltung der Lerneinheiten, mit integriertem Lernplan
  • Individuelle Laufzeit
  • Start: jederzeit
  • Ab 13,90 € (monatlich)
Jetzt entdecken!

Klausurenkurse

K
Klausurenkurse  

Für die Klausuren im ersten Staatsexamen

  • Wöchentliche Freischaltung von 1 oder 3 Klausuren
  • Für ZR, SR, ÖR oder komplett
  • Individuelle Laufzeit
  • Start: jederzeit
  • Ab 11,90 € (monatlich)
Jetzt entdecken!

Click Dich Fit

C
CDF-Kurse  

Für die Wiederholung des materiellen Rechts im Schnelldurchlauf

  • Trainiert Definitionen, Schemata und das Prüfungswissen im ZR, SR und ÖR
  • Über 3.000 Fragen
  • Individuelle Laufzeit
  • Start: jederzeit
  • 9,90 € (monatlich)
Jetzt entdecken!