Schuldrecht Besonderer Teil 2 - aa) Behandlungsinformationspflichten

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Kursangebot | Grundkurs Schuldrecht BT II | aa) Behandlungsinformationspflichten

Schuldrecht Besonderer Teil 2

aa) Behandlungsinformationspflichten

Inhaltsverzeichnis

629

Der Behandelnde hat dem Patienten nach § 630c Abs. 2 S. 1 in einer für ihn verständlichen Weise sämtliche für die Behandlung wichtigen Umstände grundsätzlich schon zu deren Beginn zu erklären. Das betrifft insbesondere die Diagnose, die voraussichtliche gesundheitliche Entwicklung, die Therapie, therapiegerechtes Verhalten und die weiteren Maßnahmen. Der Patient ist auf Unverträglichkeitsrisiken, auf eine möglicherweise nicht sichere Wirkung des Eingriffs oder auf eine ärztlicherseits anzuratende Änderung der Lebensführung hinzuweisen.

Die Verletzung der Informationspflicht ist ein Behandlungsfehler, der zu einer Schadensersatzpflicht des Behandelnden führen kann. Eine unzureichende Erfüllung der Informationspflicht berührt nicht die Wirksamkeit der Einwilligung (anders aber die Verletzung von Aufklärungspflichten vor konkreten Maßnahmen, s.u.).

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