Schuldrecht Besonderer Teil 2 - b) Ausübung durch Kündigungserklärung

ZU DEN KURSEN!
Kursangebot | Grundkurs Schuldrecht BT II | b) Ausübung durch Kündigungserklärung

Schuldrecht Besonderer Teil 2

b) Ausübung durch Kündigungserklärung

Inhaltsverzeichnis

588

Da es sich bei der Kündigung um ein einseitiges Rechtsgeschäft handelt, muss zunächst geprüft werden, ob und welche Kündigung durch eine wirksame Kündigungserklärung ausgeübt worden ist

Vgl. zum Prüfungsaufbau bei einseitigen Rechtsgeschäften im Skript S_JURIQ-RGL1/Teil_2/Kap_B/Abschn_II/Nr_2/Rz_66S_JURIQ-RGL1/Teil_2/Kap_C/Rz_66„BGB AT I“ unter Rn. 66 ff. Dies kann eine ordentliche oder eine außerordentliche Kündigung nach §§ 626, 627 sein.

589

Die Kündigungserklärung ist eine empfangsbedürftige Willenserklärung, die durch Zugang beim anderen Vertragspartner wirksam wird.

Siehe zur Prüfung einer Willenserklärung im Skript S_JURIQ-RGL1/Teil_2/Kap_C/Abschn_III/Rz_74S_JURIQ-RGL1/Teil_3/Kap_A/Rz_74„BGB AT I“ unter Rn. 74 ff. Mit der Kündigungserklärung macht der Erklärende deutlich, das Dienstverhältnis für die Zukunft einseitig – sofort oder zu einem bestimmten Termin – beenden zu wollen. Gegebenenfalls ist die Erklärung nach §§ 133, 157 auszulegen. Unter den Voraussetzungen des § 140 kommt auch eine Umdeutung in Betracht.Siehe dazu im Skript „BGB AT II“ unter Rn. 492 ff.

590

Die Kündigung ist als Gestaltungsrecht bedingungsfeindlich. Eine unbestimmt befristete oder bedingte Kündigung ist daher unwirksam.

Medicus Allgemeiner Teil des BGB Rn. 89 f.

Beispiel

Hier klicken zum Ausklappen

Mandant M erklärt gegenüber seinem Rechtsanwalt die Kündigung des Mandats unter der Bedingung, dass er „einen geeigneten Ersatz findet“.

Mit diesen Online-Kursen bereiten wir Dich erfolgreich auf Deine Prüfungen vor

Grundkurse

G
Grundkurse  

Für die Semesterklausuren, die Zwischenprüfung und das Examen

  • Ausgewählte Themen im ZR, SR und ÖR
  • Sofortige Freischaltung der Lerneinheiten
  • Dauer: 12 Monate
  • Start: jederzeit
  • 16,90 € (einmalig)
Jetzt entdecken!

Examenskurse

E
Examenskurse  

Für das erste und das zweite Staatsexamen

  • Gesamter Examensstoff im ZR, SR, ÖR oder komplett
  • Sofortige Freischaltung der Lerneinheiten, mit integriertem Lernplan
  • Individuelle Laufzeit
  • Start: jederzeit
  • Ab 13,90 € (monatlich)
Jetzt entdecken!

Klausurenkurse

K
Klausurenkurse  

Für die Klausuren im ersten Staatsexamen

  • Wöchentliche Freischaltung von 1 oder 3 Klausuren
  • Für ZR, SR, ÖR oder komplett
  • Individuelle Laufzeit
  • Start: jederzeit
  • Ab 11,90 € (monatlich)
Jetzt entdecken!

Click Dich Fit

C
CDF-Kurse  

Für die Wiederholung des materiellen Rechts im Schnelldurchlauf

  • Trainiert Definitionen, Schemata und das Prüfungswissen im ZR, SR und ÖR
  • Über 3.000 Fragen
  • Individuelle Laufzeit
  • Start: jederzeit
  • 9,90 € (monatlich)
Jetzt entdecken!