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Schuldrecht Besonderer Teil 2 - b) Eintritt einer auflösenden Bedingung

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Kursangebot | Grundkurs Schuldrecht BT II | b) Eintritt einer auflösenden Bedingung

Schuldrecht Besonderer Teil 2

b) Eintritt einer auflösenden Bedingung

Inhaltsverzeichnis

583

Vereinbaren die Parteien im Dienstvertrag eine auflösende Bedingung (§ 158 Abs. 2), knüpfen sie das Ende des Dienstvertrages nicht wie bei der Befristung an das Erreichen eines bestimmten Termins, sondern an den ungewissen Eintritt eines bestimmten Ereignisses.

Beispiel

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Im Anstellungsvertrag mit einem GmbH-Geschäftsführer wird vereinbart, das der Vertrag mit Widerruf seiner Bestellung durch die Hauptversammlung enden soll (vgl. §§ 38, 46 Nr. 5 GmbHG).

584

Da der Eintritt der auflösenden Bedingung ungewiss ist, ist der Dienstvertrag auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann vor Bedingungseintritt nach den allgemeinen Regeln durch Kündigung vorzeitig beendet werden. Das Dienstverhältnis endet jedoch spätestens mit Bedingungseintritt, § 158 Abs. 2.

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