Inhaltsverzeichnis

Schuldrecht Besonderer Teil 2 - (1) Annahmeverzug des Dienstberechtigten

ZU DEN KURSEN!
Kursangebot | Grundkurs Schuldrecht BT II | (1) Annahmeverzug des Dienstberechtigten

Schuldrecht Besonderer Teil 2

(1) Annahmeverzug des Dienstberechtigten

Inhaltsverzeichnis

565

Prüfungsschema

Hier klicken zum Ausklappen
Wie prüft man: Annahmeverzug des Dienstberechtigten gem. S_178/Buch_2/Abschn_1/Titel_2/§_293§§ 293 ff.

I.

Nichtannahme der wie geschuldet angebotenen Leistung

 

1.

Tatsächliches Angebot der Leistung, § 294

 

2.

Keine Annahme der Leistung durch Dienstberechtigten, § 293

 

3.

oder kein zeitgleiches Angebot einer fälligen Vorauszahlung, § 298

 

4.

Ausnahme bei ungewissem Leistungstermin, § 299

II.

Vorzeitige Ablehnung der Leistung durch Dienstberechtigten

 

1.

Ablehnung der Leistungsannahme, § 295

 

2.

Wörtliches Angebot des Dienstverpflichteten, § 295

 

3.

Leistungsfähigkeit des Dienstverpflichteten, § 297

III.

Unterbliebene Mitwirkungshandlung des Dienstberechtigten

 

1.

Kalendermäßig bestimmbarer Mitwirkungstermin, § 296

 

2.

oder Aufforderung durch Dienstverpflichteten, § 295

 

3.

Keine Vornahme der Mitwirkungshandlung

 

4.

Leistungsfähigkeit des Schuldners, § 297

566

Expertentipp

Hier klicken zum Ausklappen

Wiederholen Sie an dieser Stelle noch einmal die Grundregeln des Annahmeverzuges.

§ 615 setzt einen Annahmeverzug des Dienstberechtigten nach §§ 293 ff. voraus. Zum Zwecke der Wiederholung finden Sie die einzelnen Varianten im vorstehenden Prüfungsschema. Nehmen wir uns zu jeder Variante ein Beispiel:

Beispiel

Hier klicken zum Ausklappen

Sängerin S erscheint zum vereinbarten Termin an der Konzerthalle. Der Veranstalter hat die Aufführung jedoch abgesagt.

Beispiel

Hier klicken zum Ausklappen

Vermieter V hat die H GmbH als Hausverwalterin für seine Mietwohnungen eingesetzt. Die H erhält hierfür eine monatliche Pauschalvergütung in Höhe von € 1000. Der entsprechend zwischen den beiden geschlossene Geschäftsbesorgungs-Dienstvertrag ist zum 31. Dezember befristet. Im November kommt es zwischen den Parteien zum Streit, da V der H einige Pflichtverletzungen vorwirft. Der Geschäftsführer der H meint, man werde in Zukunft sicher zur Zufriedenheit des V arbeiten. V weist dies zurück und beharrt auf einer Regelung über die sofortige Aufhebung des Verwaltervertrages. Als der Geschäftsführer von H dazu seine Zustimmung verweigert, erklärt V ihm gegenüber die fristlose Kündigung. H reagiert nicht weiter und stellt ihre Tätigkeit ein. Sie verlangt unter Hinweis auf Annahmeverzug des V am 31.12. die gesamte Restvergütung abzüglich ersparter Aufwendungen unter Berufung auf § 615 S. 1. Ein solcher Anspruch besteht hier jedoch nicht, wobei dahin gestellt bleiben kann, ob V überhaupt zur Kündigung berechtigt war. Es liegen nämlich die Voraussetzungen des Annahmeverzuges nicht vor. H hatte zwar der V ihre Leistungen im Gesprächstermin angeboten. Zu diesem Zeitpunkt hatte V die Annahme der Leistungen von H aber noch gar nicht verweigert. Dies geschah erst konkludent durch Ausspruch der fristlosen Kündigung. Im Anschluss daran hat H der V ihre Leistungen auch wörtlich nicht mehr angeboten (§ 295). Ein solches Angebot war hier nicht vorneherein sinnlos, da nicht auszuschließen ist, dass V sich bei „Gegenwehr“ der H anders verhalten und den Vertrag „sicherheitshalber“ zumindest vorübergehend durchgeführt hätte.

Beispiel

Hier klicken zum Ausklappen

Schüler S erscheint nicht zum vereinbarten Unterrichtstermin bei seinem Privatlehrer, so dass ihm der Unterricht nicht erteilt werden kann. Kein Annahmeverzug läge wegen § 297 vor, wenn der Lehrer selber den Termin versäumt hätte.

Mit diesen Online-Kursen bereiten wir Dich erfolgreich auf Deine Prüfungen vor

Grundkurse

G
Grundkurse  

Für die Semesterklausuren, die Zwischenprüfung und das Examen

  • Ausgewählte Themen im ZR, SR und ÖR
  • Sofortige Freischaltung der Lerneinheiten
  • Dauer: 12 Monate
  • Start: jederzeit
  • 16,90 € (einmalig)
Jetzt entdecken!

Examenskurse

E
Examenskurse  

Für das erste und das zweite Staatsexamen

  • Gesamter Examensstoff im ZR, SR, ÖR oder komplett
  • Sofortige Freischaltung der Lerneinheiten, mit integriertem Lernplan
  • Individuelle Laufzeit
  • Start: jederzeit
  • Ab 13,90 € (monatlich)
Jetzt entdecken!

Klausurenkurse

K
Klausurenkurse  

Für die Klausuren im ersten Staatsexamen

  • Wöchentliche Freischaltung von 1 oder 3 Klausuren
  • Für ZR, SR, ÖR oder komplett
  • Individuelle Laufzeit
  • Start: jederzeit
  • Ab 11,90 € (monatlich)
Jetzt entdecken!

Click Dich Fit

C
CDF-Kurse  

Für die Wiederholung des materiellen Rechts im Schnelldurchlauf

  • Trainiert Definitionen, Schemata und das Prüfungswissen im ZR, SR und ÖR
  • Über 3.000 Fragen
  • Individuelle Laufzeit
  • Start: jederzeit
  • 9,90 € (monatlich)
Jetzt entdecken!