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Schuldrecht Besonderer Teil 2 - (2) Sonderregel des § 489

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Kursangebot | Grundkurs Schuldrecht BT II | (2) Sonderregel des § 489

Schuldrecht Besonderer Teil 2

(2) Sonderregel des § 489

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§ 489 gibt (nur!) dem Darlehensnehmer unter bestimmten Voraussetzungen ein unabdingbares (§ 489 Abs. 4 S. 1) ordentliches Kündigungsrecht mit besonderen Kündigungsfristen. Das Kündigungsrecht schützt den Darlehensnehmer vor einer übermäßigen Vertragsdauer und soll ihm bei sinkendem Zinsniveau „ein Aussteigen“ aus einem Vertrag mit für ihn eventuell ungünstigen Konditionen erlauben.

§ 489 Abs. 3 schützt schließlich den Darlehensgeber vor dem Missbrauch des Kündigungsrechts durch den Darlehensnehmer: Zahlt dieser das Darlehen nicht innerhalb von 2 Wochen nach der Kündigung zurück, so gilt die Kündigung als nicht erfolgt.

Der Darlehensnehmer könnte sonst durch eine Kündigung erreichen, anstatt der vereinbarten Zinsen nur die u.U. niedrigeren Verzugszinsen (wegen des Verzugs mit der Rückerstattung) zahlen zu müssen.

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