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Die Pflicht zur Zahlung vereinbarter Zinsen erlischt mit Beendigung des Darlehensvertrages. Während Zeitablauf und Kündigung in Bezug auf den Rückzahlungsanspruch Fälligkeitsvoraussetzungen sind (dazu sogleich), schließen sie den vertraglichen Zinsanspruch als echte rechtsvernichtende Einwendungen für die Zeit danach aus. Anschließend können sich Zinsansprüche nur aus Verzugsgesichtspunkten ergeben (§§ 288, 286).
Palandt-Weidenkaff § 488 Rn. 14.
Der BGH beschäftigt sich in seinem Urteil vom 20.7.2005 VIII ZR 275/04 mit dem Aufwendungsersatzanspruch aus § 284. Hier insbesondere mit der Frage nach dem Begriff der Aufwendungen und dem Anwendungsbereich...
Verkehrssicherungspflichten sind ein beliebter Prüfungsgegenstand. Dabei sind Fragen rund um Streu- und Räumpflichten sehr beliebt. Entscheidungen hierzu sollten daher zum Anlass genommen werden die...
Der vorliegende Fall beschäftigt sich mit der neuen Rechtsprechung zu den „Waschanlagenfällen“. Gegenstand der Besprechung ist das Urteil des OLG Frankfurt vom 14.12.2017, abgedruckt in NJW 2018,...
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