Schuldrecht Besonderer Teil 2 - 1. Darlehensarten

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Kursangebot | Grundkurs Schuldrecht BT II | 1. Darlehensarten

Schuldrecht Besonderer Teil 2

1. Darlehensarten

Inhaltsverzeichnis

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Der Darlehensvertrag ist eine besondere Form des Gebrauchsüberlassungsvertrages: Der Darlehensgeber überlässt dem Darlehensnehmer auf Zeit einen Geldbetrag oder vertretbare Sachen (§ 91) zur eigenen Nutzung. Ein Entgelt („Zins“) wird zwar regelmäßig vereinbart, ist aber für die Typisierung als Darlehensvertrag nicht notwendig (vgl. § 488 Abs. 3 S. 3 und § 609, die von „einem“ Entgelt und nicht von „dem“ Entgelt sprechen). Ein zinsloses Darlehen unterfällt also auch den Regeln der §§ 488 ff. bzw. – beim Sachdarlehen – den §§ 607 ff.

Das Gesetz unterscheidet bei der gesetzlichen Ausgestaltung nach der Art des Nutzungsgegenstandes. Bei Überlassung eines Geldbetrages gelten die §§ 488 ff., bei Überlassung anderer vertretbarer Sachen als Geld die §§ 607 ff. Wie sich aus der Bezeichnung des Titel 3 bzw. dessen Untertitel 1 im 2. Buch ergibt, bezeichnet das Gesetz mit dem Begriff „Darlehensvertrag“ nur das Gelddarlehen. Bei Überlassung anderer vertretbarer Sachen verwendet es hingegen den Begriff des „Sachdarlehens“ (vgl. Überschrift des Titel 7 vor § 607).

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Expertentipp

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Lesen Sie jetzt einmal die §§ 607–609 durch.

Wie Sie der Systematik der §§ 488 ff. entnehmen können, unterscheidet das BGB beim Darlehen noch zwischen den allgemeinen Darlehensverträgen und Verbraucherdarlehensverträgen. Die §§ 491–505 stellen ergänzende und modifizierende Sonderregeln für den Verbraucherdarlehensvertrag auf. Die Regelungen sind halbseitig zwingend, d.h. von ihnen darf nicht zum Nachteil des Verbrauchers abgewichen werden, auch nicht durch vertragliche Umgehungsversuche vgl. § 512. Da wir die sich aus §§ 491 ff. ergebenden Besonderheiten bei der Darstellung nicht „ausklammern und nach hinten schieben“ sollten, sondern immer parallel mit in den Blick nehmen wollen, müssen wir uns zunächst mit dem Regelungssystem und dem sachlichen Anwendungsbereich der Vorschriften zum Verbraucherdarlehen beschäftigen.

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